Parteichefin Pamela Rendi-Wagner sagte nach dem SPÖ-Präsidium Montagmittag, dass man dem Vorstand ein Ergebnis vorlegen könne. Bundesgeschäftsführer Christian Deutsch geht von einer langen Kandidatenliste aus.
Die Zweite Nationalratspräsidentin Doris Bures (SPÖ) war zuversichtlich, eine gute Lösung zu finden. Sie sprach von einem einstimmigen Ergebnis im Präsidium. Deutsch meinte vor wie nach der Sitzung, dass man nun „Fake-Anträge“ ausfiltern werde.
Deutsch gegen Stichwahl
Die Kandidaten und Kandidatinnen – 73 haben sich gemeldet – würden gebeten, in dieser Woche ihre Daten zu übermitteln und sich vorzustellen. Eine Stichwahl werde es nachher nicht brauchen, sollte keiner die absolute Mehrheit haben, handle es sich doch bei der Mitgliederbefragung nur um die Erhebung eines „Stimmungsbildes“, hatte Bundesgeschäftsführer Deutsch schon am Vormittag gesagt.
Die Entscheidung müsse soundso an einem außerordentlichen Parteitag fallen. Daher hält er auch keine „Stichbefragung“ unter den Mitgliedern für nötig, sollte niemand bei der Befragung eine absolute Mehrheit erreichen, so Deutsch im Vorfeld.
Knappe Mehrheitsverhältnisse in Vorstand
Ob das breite Kandidaten- und Kandidatinnenfeld auch dem Vorstand gefällt, bleibt abzuwarten. Mehrere Landesorganisationen – darunter auch die burgenländische des Parteichefkandidaten Hans Peter Doskozil – wollen dem Vernehmen nach, dass eine gewisse Zahl an Unterstützungserklärungen vorgelegt wird, damit man antreten kann. Oberösterreichs Landeschef Michael Lindner und Tirols Landeschef Georg Dornauer machten diese Position auch vor dem Präsidium öffentlich.
ORF-Analyse: SPÖ auf Konsenssuche
Claudia Dannhauser aus der ORF-Innenpolitikredaktion berichtet über die Führungsdebatte in der SPÖ.
Kandidatenfeld soll dezimiert werden
Diskutiert wird im Vorstand nach APA-Informationen über eine eher kleine Zahl an Unterstützungserklärungen, die vorzulegen sein soll, beispielsweise 100. Ziel ist offenbar, dass das Kandidatenfeld nicht viel größer ist als die drei aussichtsreichen Anwärter: Amtsinhaberin Rendi-Wagner, Landeshauptmann Doskozil und Andreas Babler, Bürgermeister von Traiskirchen.
Ein weiteres Streitthema ist die Durchführung der Abstimmung, das heißt, ob diese teils wie bei der letzten Befragung 2020 ausgelagert oder von der Partei selbst zur Gänze abgewickelt werden soll.
Die Mehrheitsverhältnisse im Vorstand zwischen den Lagern von Parteichefin Rendi-Wagner und Doskozil sind knapp, der Ausgang entsprechend ungewiss. Die Gruppe, die ein kleineres Kandidatenfeld befürwortet, äußerte sich vor dem Vorstand nicht mehr.
Wie lange bleiben die neuen Mitglieder?
Zudem gibt es den Wunsch, dass sich die neu eingetretenen Mitglieder – immerhin rund 9.000 – mit Mitgliedsbeiträgen zumindest ein paar Monate an die Partei binden sollen. Die Sorge besteht, dass viele nur einmal 6,50 Euro Monatsbeitrag bezahlen, um einen Kandidaten oder eine Kandidatin zu fördern, und dann die SPÖ wieder verlassen.
Deshalb dürfte sich nach APA-Informationen der Vorstand darauf einigen, dass man einen Beitrag im Voraus bezahlen muss. Im Gespräch sind die Varianten sechs Monate Mitgliedsbeitrag oder ein Jahr Mitgliedsbeitrag.
Eine eigene Linie verfolgen die SPÖ-Frauen. Wie deren Chefin Eva Maria Holzleitner vor dem Präsidium mitteilte, werde man allen Kandidatinnen und Kandidaten einen frauenpolitischen Fragebogen vorlegen – quasi als Entscheidungshilfe.