Begleitet von Drohungen aus China ist Taiwans Präsidentin Tsai Ing-wen gestern (Ortszeit) in New York eingetroffen. Tsai legte den Stopp auf ihrem Weg nach Mittelamerika ein, wo sie in Guatemala und Belize die Beziehungen zu diplomatischen Verbündeten stärken will. Auf dem Rückweg will sie in Kalifornien Station machen.
Der Vorsitzende des US-Repräsentantenhauses, Kevin McCarthy, von den oppositionellen Republikanern hatte angekündigt, Tsai in Kalifornien zu treffen. China kündigte an „zurückzuschlagen“, sollte Tsai McCarthy treffen. Peking lehne jedes Treffen zwischen den beiden entschieden ab und werde „entschlossene Maßnahmen“ ergreifen, sollte es stattfinden.
USA verweisen auf routinemäßige Transite
Die Ankunft der Präsidentin sei Teil routinemäßiger Transite, sagte der Nationale Sicherheitssprecher John Kirby gestern. „Die Volksrepublik sollte diesen Transit nicht als Vorwand benutzen, um Aktivitäten rund um die Taiwan-Straße zu intensivieren.“ Die USA seien sich bewusst, dass „die Dinge derzeit angespannt sind“. Kirby forderte die Regierung in Peking auf, die Kommunikationswege offen zu halten.
Taipeh steht unter wachsendem Druck durch Peking. Seit der Spaltung zwischen China und Taiwan im Jahr 1949 betrachtet Peking die Insel als abtrünniges Gebiet, das es wieder mit dem Festland vereinigen will – notfalls mit militärischer Gewalt. Diplomatische Beziehungen anderer Länder zu Taiwan betrachtet Peking als Verletzung seiner Ein-China-Politik. Derzeit erkennen nur 13 Staaten Taiwan als eigenständiges Land an.