Nehammer in Schweden: Schwerpunktthema Asyl

Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) und sein schwedischer Amtskollege Ulf Kristersson haben heute Gemeinsamkeiten in der Asylfrage betont. „Schweden ist ein starker Verbündeter für Österreich“, sagte der Kanzler in einer gemeinsamen Pressekonferenz nach einem Treffen in Stockholm. Beide Regierungschefs betonten, weiterhin gemeinsam Druck in der Flüchtlingspolitik innerhalb der EU ausüben zu wollen.

Schweden sei allein schon aufgrund des derzeitigen EU-Ratsvorsitzes ein wichtiger Ansprechpartner, begründete Nehammer seine Reise in den Norden Europas, die ihn morgen auch nach Dänemark führt.

Das Thema Asyl sei eine Sicherheitsfrage für die ganze EU. Daher brauche es auch ein neues Verständnis für die Situation sowie neue Lösungsansätze. Wichtig sei auch eine vertrauensvolle Zusammenarbeit, um gegen Schlepper vorzugehen.

Ähnlichkeiten zwischen den beiden Ländern sieht auch Kristersson, was die Asylsituation betrifft. Auf Österreich liege hoher Druck, sagte der Premier, der der konservativen Moderaten Sammlungspartei angehört. Er regiert mit einer konservativ-liberalen Dreiparteienkoalition, die ohne die rechtspopulistischen Schwedendemokraten auf keine eigene Mehrheit kommt.

Die Asylzahlen beider Länder seien ähnlich, betonte er. Schweden habe „wichtige Lektionen“ aus der Flüchtlingskrise 2015 gelernt. So wurden etwa Binnengrenzkontrollen durchgeführt.