Protest in Sarajevo gegen Hohen Repräsentanten Schmidt

Tausende Menschen haben gestern in Sarajevo gegen den Hohen Repräsentanten der internationalen Gemeinschaft in Bosnien, den Deutschen Christian Schmidt, demonstriert und seine Ablösung gefordert. Aufgerufen zu der Kundgebung hatten Zivilorganisationen und Intellektuelle, die die Spaltung Bosniens auf ethnischer Grundlage ablehnen.

Schmidt hatte in den letzten Monaten in die bosnische Verfassungsordnung eingegriffen und damit nach Ansicht von Kritikerinnen und Kritikern die Position kroatischer Nationalisten gestärkt.

Die Kundgebung vor dem Amtssitz Schmidts verlief friedlich, berichtete das bosnische Nachrichtenportal Klix.ba. Einige Demonstranten hielten Schilder hoch, auf denen in Englisch stand: „Schmidt go away, OHR stay!“ (Schmidt geh weg, OHR bleibe!) Das Amt des Hohen Repräsentanten (OHR) war nach dem Bosnien-Krieg (1992-1995) geschaffen worden, um den Friedensprozess zu untermauern und auf Kurs zu halten.

Der Hohe Repräsentant hat weitgehende Vollmachten, mit denen er in die Gesetzgebung des Landes eingreifen kann. Schmidt, ein ehemaliger deutscher Landwirtschaftsminister aus den Reihen der CSU, übt die Funktion seit August 2021 aus. Er steht der konservativen Regierung in Zagreb nahe, die die kroatischen Nationalisten in Bosnien unterstützt.