Als „Bundesländerallianz für ein neues Miteinander“ verstehen sich Oberösterreichs Michael Lindner, Tirols Georg Dornauer, Niederösterreichs Sven Hergovich und Salzburgs David Egger in der SPÖ.
Die Landesparteichefs wollen in der Bundespartei gehört werden, eine Brücke zwischen Land und Stadt bilden, pragmatische Politik und die SPÖ zur stimmenstärksten Partei machen, erklärten sie heute nach einem ersten Treffen in Linz – ohne Präferenzen zur Bundesparteiführung zu zeigen.
„Neue Generation mit neuem Zugang“
Die Idee einer Allianz sei kurz nach dem Amtsantritt von Hergovich in Niederösterreich entstanden, sagte Lindner. Die vier unter bzw. genau 40-Jährigen würden eine „neue Generation mit einem neuen Zugang zu Parteiarbeit und politischer Arbeit“ verkörpern, so Dornauer, und sich konstruktiv einbringen wollen.
Der Fokus liege auf umfassender sozialer Sicherheit, Stabilität und Zuversicht. Es gebe Pläne für Wirtschaft, Arbeitsmarkt und Sozialpolitik bis zur Nationalratswahl 2024, so der oberösterreichische Landesvorsitzende, der sich für einen standortfreundlichen, nachhaltigen und fairen Klimaschutz aussprach.
Pläne für Infrastrukturanalyse
Die neue Allianz werde bis Ende Juni eine Infrastrukturoffensive für den ländlichen Raum auf den Tisch legen, kündigte Lindner an.
Weitere Eckpunkte der Allianz sind eine neue Integrationspolitik nach dem Prinzip Integration vor Neuzuzug und damit für die vernünftige Mitte, eine klare Positionierung als Europapartei, eine Jugendoffensive, ein Fokus auf Frauen, Kinderbildung und -betreuung, eine nachhaltige Demokratisierung und Modernisierung der SPÖ.