Vorerst nur sieben Listen zu ÖH-Wahl zugelassen

Vorerst nur sieben Listen dürfen bei den Wahlen zur Österreichischen HochschülerInnenschaft (ÖH) von 9. bis 11. Mai bundesweit um Stimmen kämpfen. Für drei weitere Gruppen heißt es dagegen noch warten – sie wurden von der Wahlkommission nach Ende der Einreichfrist heute nicht zur Wahl zugelassen, darunter überraschend auch der Ring Freiheitlicher Studenten (RFS).

Am 11. April werden sie nach Ende der Verbesserungsfrist erneut geprüft, hieß es aus der Kommission zur APA.

An den Start gehen dürfen jedenfalls der Verband Sozialistischer StudentInnen (VSStÖ/derzeit 14 Mandate in der ÖH-Bundesvertretung), die Grünen und Alternativen StudentInnen (GRAS/zwölf), die ÖVP-nahe AktionsGemeinschaft (AG/zwölf), die JUNOS Studierenden (sechs), die Fachschaftslisten (FLÖ/sechs) sowie zwei konkurrierende Kommunistische StudentInnenverbände (KSV LiLi bzw. KSV Kommunistische Jugend/KJÖ mit je zwei Mandaten).

Hürden nicht hoch

Allzu hoch sind die Hürden für eine Teilnahme an der ÖH-Wahl nicht. Bei jenen Fraktionen, die bereits über mindestens ein Mandat verfügen, reicht die Unterschrift eines Mandatars oder einer Mandatarin sowie eines Zustellungsbevollmächtigten für einen Antritt.

Alle anderen Listen (bzw. alternativ auch die Fraktionen, die schon ein Mandat haben) müssen eine bestimmte Zahl an Unterschriften sammeln: Für die Bundesvertretung braucht es insgesamt 200 Unterstützende aus mindestens sieben verschiedenen Hochschulen.