Bis 31. März hatten Interessentinnen und Interessenten die Chance, ihre Bewerbung inklusive Motivationsschreiben und mindestens 30 Unterstützungserklärungen abzugeben. Die Befragung der rund 148.000 Mitglieder wird von 24. April bis 10. Mai gehen. „Wir konnten feststellen, dass von den ursprünglich mehr als 70 Bewerbern und Bewerberinnen drei übergeblieben sind“, sagte der Vorsitzende der Wahlkommission, Harry Kopietz, in einer Pressekonferenz am Nachmittag.
Alle anderen hätten die Erfordernisse nicht zeitgerecht erbringen können oder hätten sich nicht zurückgemeldet, so Kopietz. Für ihn sei der Ausgang des Zulassungsprozesses nicht erstaunlich, wie er sagte. Wenn man in der Partei nicht verhaftet ist, tue man sich natürlich schwer, die notwendigen Unterstützungserklärungen zu sammeln. Kopietz geht nun davon aus, dass sehr viele SPÖ-Mitglieder von der Möglichkeit Gebrauch machen werden, ihre Meinung kundzutun.
Befragung digital und postalisch
Die Wahlkommission verständigte sich laut Aussendung darauf, die Mitgliederbefragung wie vom Bundesparteivorstand vorgegeben digital und postalisch durchzuführen. Dabei werde sichergestellt, „dass bei doppelter Abstimmung die postalische Stimmabgabe die Onlinestimmabgabe schlägt“. Der gesamte Prozess der Mitgliederbefragung sei für die Wahlkommission „nachvollziehbar und kontrollierbar“, so Kopietz.
Begleitet wird der Prozess sowohl von der Wahlkommission als auch vom Präsidenten der Notariatskammer, Michael Umfahrer, und einem IT-Experten. Die Auszählung soll die der Partei nahestehende Firma ITZ übernehmen, die sich aus vier Unternehmen „herauskristallisiert“ habe. Auch das auf Drucksorten spezialisierte Unternehmen Dataform ist eingebunden.
Ergebnis – „wenn alles gutgeht“ – am 22. Mai
Obwohl die Befragung bis 10. Mai geht, erwartet Kopietz ein Ergebnis erst für den Abend des 22. Mai – „wenn alles gutgeht“. Denn auch das sei nicht sicher, betonte er: „Es könnte natürlich länger dauern.“ So werden am Schluss der Befragung die eingelangten Fragebögen und die elektronischen Stimmen noch einmal stichprobenartig geprüft, mindestens zehn Prozent sollen es laut Kopietz sein. Auch ausgeschiedene Fragebögen könnten sich dann noch als gültig erweisen und in das Ergebnis einfließen.
Mitglied in der Wahlkommission ist auch der aktuelle Bundesratspräsident Günter Kovacs aus der burgenländischen Landespartei. Er zeigte sich mit dem heutigen Ergebnis zufrieden: „Wichtig ist, dass es transparent ist und dass alle damit leben können“, stellte er im Gespräch mit der APA am Nachmittag fest.
Nun können 148.000 Parteimitglieder – und nicht ein kleiner Personenkreis, wie Kovacs meinte – über den neuen Vorsitzenden oder die neue Vorsitzende entscheiden, insofern sei das „ein guter Tag für die Basisdemokratie“. Mit dem Verlauf der heutigen Sitzung zeigte er sich ebenfalls zufrieden, es habe keinerlei Probleme gegeben. Als Mitglied der Kommission habe er „überall Einschau“, und diese Möglichkeit werde er auch nutzen.
Doskozil und Babler auf Tour
Das Werben um Stimmen ist bereits angelaufen. Rendi-Wagner will zumindest offiziell keinen expliziten Wahlkampf führen. Aus ihrem Umfeld hieß es, sie konzentriere sich vornehmlich auf ihre Aufgabe als Partei- und Klubvorsitzende. Unterwegs ist sie trotzdem, wenn sie als SPÖ-Chefin etwa Bezirksparteikonferenzen besucht und Medienauftritte wahrnimmt.
Doskozil und Babler werben in den kommenden Wochen wohl offensiver um die Zuneigung der Parteibasis. Babler beginnt am Dienstag seine „Basis-“, Doskozil diese Woche eine „Freundschaftstour“ – mehr dazu in burgenland.ORF.at.
SPÖ-Vorsitzwahl wird zum Dreikampf
Die Zahl der Anwärterinnen und Anwärter für den SPÖ-Vorsitz hat sich drastisch reduziert. Nach einer Sitzung der parteiinternen Wahlkommission haben sich nur die derzeitige Chefin Pamela Rendi-Wagner, Burgenlands Landeshauptmann Hans Peter Doskozil und der Traiskirchner Bürgermeister Andreas Babler für die Mitgliederbefragung qualifiziert.
Ludwig sichert Rendi-Wagner Unterstützung zu
Der Wiener Landesparteivorsitzende und Bürgermeister Michael Ludwig bekräftigte am Rande einer Pressekonferenz am Dienstag einmal mehr, hinter Rendi-Wagner zu stehen. Sie übe ihre Funktionen, auch jene der Klubchefin im Parlament, mit großer „Verve und Begeisterung“ aus. Er werde sie auf ihrem Weg unterstützen, versicherte er.
Dass sich die Parteichefin aktiver in den internen Wettstreit einbinden sollte, glaubt Ludwig nicht. Sie sei ja Parteivorsitzende und brauche keinen „Wahlkampf“ zu führen, befand er. In ihrer Funktion melde sie sich mit Forderungen und programmatischen Vorschlägen – etwa jenem zur Abschaffung der Kinderarmut – zu Wort.
Als offensiver Unterstützer Doskozils trat am Osterwochenende wieder Max Lercher, einst Bundesgeschäftsführer unter Christian Kern, auf. Er bekannte sich in einer Aussendung zum Programm des burgenländischen Parteichefs, das „zentrale Punkte, die die Lebensrealitäten der wirklichen Leistungsträger in unserem Land entscheidend verbessern“, enthalte: „Es ist nicht nur drauf ausgelegt, die SPÖ wieder als geeinte Kraft zu positionieren, sondern untermauert auch den Willen, wieder Wahlen zu gewinnen und Schwarz-Blau zu verhindern.“