Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat seine Forderung nach mehr „europäischer Souveränität“ erneuert. „Die Pandemie und der Krieg (in der Ukraine) haben uns in eine Situation gebracht, zu erkennen, dass wir unsere Abhängigkeiten verringern müssen, wenn wir die europäische Identität erhalten wollen“, sagte Macron gestern in Den Haag bei einer europapolitischen Rede. Er machte deutlich, dass es aus seiner Sicht infolge beider Ereignisse Fortschritte auf dem Weg zu mehr europäischer Souveränität gab.
Macron sagte, Souveränität zu verteidigen bedeute, man müsse in der Lage sein, seine Partner zu wählen und das eigene Schicksal zu gestalten, anstatt nur Zeuge des Weltgeschehens zu sein. „Das können wir auf kooperative Art tun, die unserem Geist der Offenheit und der Partnerschaft entspricht.“
Europäische Souveränität, das könne seltsam klingen, sagte Macron und führte aus: „Jahrelang mag dieses Konzept wie eine französische Fantasie geklungen haben.“
Macron sagte, dass mit Wettbewerbsfähigkeit, Industriepolitik, Schutz, Gegenseitigkeit und Kooperation eine neue Wirtschaftsdoktrin geschaffen werden könne, die nicht nur Jobs schaffe und im Umgang mit dem Klimawandel helfe, sondern auch ermögliche, souveräner zu sein.
Das sei entscheidend in einer Zeit, in der alles in der Wirtschaft Teil der nationalen Sicherheit werde, und auch, um die Werte und das europäische Modell zu erhalten.