Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat in der Diskussion über die Taiwan-Politik erneut die Unabhängigkeit Frankreichs betont. „Ein Verbündeter zu sein heißt nicht, ein Vasall zu sein“, sagte Macron gestern in Amsterdam mit Blick auf die USA. Frankreich habe „das Recht, für uns selbst zu denken“, betonte der Präsident. Macron betonte nach einem Wirbel um Aussagen von ihm zum Taiwan-Konflikt aber auch die geschlossene Haltung Frankreichs und Europas.
Macron: Einheit Europas gegenüber China schützen
Beiden sei am Status quo sowie einer friedlichen Lösung der Frage gelegen, die Position sei konstant, sagte Macron. Es gehe darum, die Einheit Europas gegenüber China zu schützen und ein einheitliches Herangehen der EU sicherzustellen. Allerdings unterstütze Frankreich keine Provokationen mit Blick auf Taiwan und sei für Klarheit und Respekt. Vor seiner China-Reise habe er sich zu dem Thema mit US-Präsident Joe Biden ausgetauscht.
Auf dem Rückflug von China hatte Macron in einem Interview gesagt: „Das Schlimmste wäre zu denken, dass wir Europäer bei diesem Thema Mitläufer sein sollten und uns an den amerikanischen Rhythmus und eine chinesische Überreaktion anpassen sollten.“ Es wäre eine Falle für die Europäer, zu einem Zeitpunkt der Klärung der eigenen strategischen Position in fremden Krisen gefangen zu sein. Europa drohe dann, Vasall zwischen den USA und China zu sein, obwohl man ein dritter Pol sein könne.
Rutte: „Europa muss nicht Spielfeld sein, sondern Spieler“
Der niederländische Premier Mark Rutte stimmte Macron in seiner Forderung nach mehr strategischer Souveränität von Europa zu. „Europa muss nicht Spielfeld sein, sondern Spieler“, sagte Rutte. Europa müsse weniger abhängig werden, unter anderem von China, wenn es um Grundstoffe und hochwertige Technologie gehe.
Europa müsse auch geopolitisch eine deutliche Stimme bekommen, gerade im Blick auf die grünen und digitalen Ziele Europas. Rutte bestätigte aber zugleich, dass das keine Schwächung des Bündnisses mit den USA sei. Europa sei zuverlässiger und fester Verbündeter der USA. „Das transatlantische Band ist essenziell.“