Das Abgeordnetenhaus im US-Bundesstaat Montana hat ein Gesetz zum Verbot der in China entwickelten Social-Media-App TikTok verabschiedet. Sollte der Gouverneur Montanas das Gesetz unterschreiben, was als wahrscheinlich gilt, würde das Verbot im Jänner in Kraft treten.
Die neue Vorschrift würde es App-Stores verbieten, die App anzubieten, und TikTok dürfte in dem nordwestlichen Bundesstaat nicht mehr als Unternehmen tätig sein. Nutzer und Nutzerinnen, die die App bereits auf ihren Geräten haben, wären nicht betroffen. Montana ist der erste Bundesstaat, in dem ein derart weitreichendes Gesetz verabschiedet wurde.
Konzern politisch unter Druck
In den USA kommt TikTok, das dem chinesischen Internetkonzern ByteDance gehört, zunehmend unter politischen Druck. Die Regierung von Präsident Joe Biden hat die App auf den Handys von Regierungsmitarbeitern bereits verboten. Hintergrund sind Sorgen, dass chinesische Behörden und Geheimdienste über TikTok Informationen über Amerikaner sammeln und sie politisch beeinflussen könnten.
Ende März musste TikTok-Chef Shou Zi Chew im US-Kongress deswegen Rede und Antwort stehen. Dabei stieß er sowohl bei republikanischen als auch demokratischen Abgeordneten auf Misstrauen und Ablehnung. Das Unternehmen weist alle Verdächtigungen zurück und betont, man sehe sich nicht als Tochter eines chinesischen Konzerns.