Ob die am Nachmittag wieder in Moskau gelandete Iljuschin Il 96-300 russische Diplomaten nach Russland zurückgebracht habe, bleibt unklar, hieß es dazu in deutschen Medienberichten. Eigentlich ist der Luftraum zwischen der EU und Russland wegen der Sanktionen im Zuge des Ukraine-Krieges gesperrt. Das Flugzeug habe aber eine Diplomatic Clearance gehabt, sagte dazu ZDF-Angaben zufolge ein Sprecher der deutschen Luftwaffe ohne Angaben zu Fracht bzw. Passagieren.
Das deutsche Außenministerium habe Agenturberichten zufolge dennoch nahegelegt, dass an Bord des Fluges „Botschaftsangehörige“ gewesen seien. Den Ministeriumsangaben zufolge seien die deutsche Regierung und die russische Seite „in den vergangenen Wochen zu Fragen der personellen Besetzung der jeweiligen Auslandsvertretungen in Kontakt“ gestanden: „Der heutige Flug steht in diesem Zusammenhang.“
„Vergeltungsmaßnahmen“
Bei den Gesprächen der vergangenen Wochen sei es um eine „Reduzierung der russischen nachrichtendienstlichen Präsenz in Deutschland“ gegangen. Die Sprecherin des russischen Außenministeriums, Maria Sacharowa, legte im staatlichen TV-Sender Swesda dann nahe, dass es sich bei der russischen Vorgangsweise um eine Reaktion auf die Ausweisungen von russischem Botschaftspersonal aus Deutschland handle.
Vor den Äußerungen von Sacharowa hatte das russische Außenministerium Samstagfrüh erklärt: „Wir verurteilen diese Aktionen Berlins aufs Schärfste.“ Sie zerstörten „weiterhin das gesamte Spektrum der deutsch-russischen Beziehungen, einschließlich ihrer diplomatischen Dimension“. Am 5. April sei der deutsche Botschafter Geza Andreas von Geyr „offiziell“ über die Entscheidung unterrichtet worden, „die Höchstzahl der Mitarbeiter der deutschen diplomatischen Vertretungen“ in Russland „erheblich zu begrenzen“. Dabei handle es sich um „Vergeltungsmaßnahmen“.
Deutlich reduzierter Personalstand
Nach Beginn der russischen Militäroffensive in der Ukraine im vergangenen Jahr hatten Berlin und Moskau bereits gegenseitig Diplomaten ausgewiesen. Als Reaktion auf die Gräueltaten in der ukrainischen Ortschaft Butscha hatten neben Deutschland auch Frankreich, Italien, Spanien und zahlreiche andere Staaten russisches Botschaftspersonal zu unerwünschten Personen erklärt.
Russland hatte im April vorigen Jahres 40 deutsche Diplomaten zu „unerwünschten Personen“ erklärt und damit deren Ausweisung verfügt. Die Zahl entsprach etwa einem Drittel des deutschen diplomatischen Corps in Russland. Das wiederum war eine Reaktion auf die Ausweisung von 40 russischen Diplomaten Anfang April 2022, die nach Angaben Berlins in Deutschland als mutmaßliche Spione tätig gewesen sein sollen.
So wie in anderen Ländern sind auch in Deutschland Ausweisungen zum einen explizit mit dem russischen Angriffskrieg in der Ukraine und in anderen Fällen mit Spionagevorwürfen begründet. Seit Beginn von Moskaus Krieg in der Ukraine haben die russischen Spionageaktivitäten in Deutschland ein Ausmaß angenommen, das in den Jahren davor selten erreicht wurde. Deutsche Nachrichtendienste warnen regelmäßig vor dieser Bedrohung.