Österreich könnte nach Informationen der „Presse“ kurzfristig den OSZE-Vorsitz im kommenden Jahr übernehmen. Unter Berufung auf Diplomatenkreise berichtet die „Presse“ gestern, das Außenministerium erwäge für den rotierenden Vorsitz der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit (OSZE) in Wien einzuspringen. Wegen eines Vetos von Russland und Belarus ist die Nachfolge im OSZE-Vorsitz, den derzeit Nordmazedonien führt, ab 1. Jänner noch offen.
Estland hatte sich für den OSZE-Vorsitz 2024 beworben. Eine geplante Einigung scheiterte beim OSZE-Ministerrat im vergangenen Dezember in Stockholm aber, weil Russland und Belarus einem estnischen OSZE-Vorsitz ihre Zustimmung verweigerten.
Wien meldete schon 2022 Bereitschaft an
Österreich, das 2017 zuletzt den OSZE-Vorsitz führte, habe bereits im Dezember 2022 erstmals Bereitschaft angemeldet, für den Vorsitz im Jahr 2024 einzuspringen, sollte es zu keiner anderen Lösung kommen, berichtete die „Presse“.
Weitere Länder wie etwa Kasachstan hätten sich ebenfalls ins Spiel gebracht. Estland hat seine Kandidatur bisher allerdings nicht zurückgezogen. Auch andere Länder wie Lettland, Litauen, Polen und die Ukraine halten demnach an der Kandidatur Estlands fest.
Außenministerium dementiert
Das Außenministerium wollte die Erwägungen auf Anfrage offiziell nicht bestätigen. „Österreich kandidiert nicht für den OSZE-Vorsitz im Jahr 2024 und konkurriert auch nicht mit anderen teilnehmenden Staaten um diesen Vorsitz“, hieß es aus dem Außenministerium gegenüber der APA.
„Als Sitzstaat trägt Österreich jedoch eine besondere Verantwortung für die OSZE. Das gilt besonders in Krisenzeiten, wenn es darum geht, die OSZE als Schlüsselelement der europäischen Sicherheitsarchitektur zu erhalten. Wir unterstützen daher die Organisation, den Vorsitz sowie das Generalsekretariat in ihrer Arbeit, wie auch immer erforderlich“, so das Außenamt.