Die Europäische Kommission will die Munitionsproduktion in Europa mit einer Milliarde Euro ankurbeln. Das sei eine gute Nachricht für die Ukraine, stärke aber auch die europäischen Verteidigungsfähigkeiten, so EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen gestern in Prag.
„Es dreht sich alles um Geschwindigkeit, Geschwindigkeit, Geschwindigkeit“, betonte sie nach einem Treffen mit dem neuen tschechischen Präsidenten Petr Pavel. Einen entsprechenden Gesetzesvorschlag will die Kommission bereits morgen vorlegen. Regelwerke würden von Ballast befreit und die Genehmigungsverfahren beschleunigt. Zur Finanzierung sollen 500 Millionen Euro an EU-Geldern verwendet werden. Weitere 500 Millionen Euro sollen als Kofinanzierung von den Mitgliedsstaaten kommen.
Die Ukraine urgiert seit Monaten, dass sie dringend mehr Munition braucht. Bereits im März hatten die EU-Außen- und Verteidigungsminister beschlossen, der Ukraine in den kommenden zwölf Monaten eine Million neue Artilleriegeschoße für den Kampf gegen Russland zu liefern.