Burgenlands Landeshauptmann Hans Peter Doskozil (SPÖ) will – sollte er SPÖ-Vorsitzender werden – der FPÖ bei der Migrationspolitik die Stirn bieten. „Ich will den Beweis antreten und ich glaube, das ist möglich (…), die bessere Migrationspolitik zu machen als die FPÖ“, sagte er gestern auf ORF III. Einmal mehr bekräftigte er sein Ziel, im Bund eine Dreierkoalition mit Grünen und NEOS eingehen zu wollen.
Er glaube, dass es möglich ist, „der Schmied auch in der Frage Asyl- und Migrationspolitik“ zu sein, und nicht „diese polemische, plakative Migrationspolitik zu machen“ – und auch nicht „zu sagen, die Balkanroute ist geschlossen, wir machen dies und jenes und dann passiert in Wirklichkeit nichts“, wie er auch in Richtung ÖVP sagte. „Dazu brauche ich nicht die Freiheitliche Partei, dazu brauche ich aber schon (…) den Wähler der freiheitlichen Partei – den müssen wir wieder zurückholen. Der wird ein Angebot bekommen.“
Keine Angaben zu möglichem Team
Sollte er SPÖ-Parteichef werden, will Doskozil mit der FPÖ unter Parteichef Herbert Kickl nicht kooperieren, bekräftigte er neuerlich. Auf die Frage, was er unter der „Kickl-FPÖ“ verstehe, ging Doskozil nicht ein – die FPÖ werde nach der Wahl „dann generell die Partei (sein), die in Opposition ist“. Dasselbe gelte auch für die ÖVP.
Keine Antwort wollte Doskozil auf die Frage geben, wer in einem allfälligen Team unter ihm als SPÖ-Chef eine Rolle spielen könnte – etwa Ex-SPÖ-Chef Christian Kern, der sich für Doskozil ausgesprochen hat. Es gelte jetzt einmal die Mitgliederbefragung abzuwarten, sagte der Landeshauptmann. Die SPÖ-Bundesgeschäftsführung mit Christian Deutsch an der Spitze würde er jedenfalls austauschen, sagte er.