SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner reagiert mit Kritik auf kritische Worte von SPÖ-Topdiplomaten rund um den Ex-Bosnien-Beauftragten Wolfgang Petritsch.
Sie würde sich wünschen, dass sich die „erfahrenen Stimmen älterer Experten und Expertinnen vielleicht weniger mit der eigenen Partei beschäftigen als mit dem politischen Mitbewerber“, sagte sie dem Fernsehsender ATV heute. Die Gruppe hatte sich zuvor mit einem außenpolitischen Positionspapier an Andreas Babler gewandt.
„Die Sozialdemokratie hat stets europäisch und international gehandelt. Dieser Anspruch ist heute wichtiger denn je. Aber in den letzten Jahrzehnten ist diese Vernetzung bei Weitem nicht genügend betrieben worden“, heißt es in der gestern vom Team Babler verbreiteten Erklärung der sieben Außenpolitikexperten. Diese Formulierung zielt auf Rendi-Wagner, die nicht nur Parteichefin ist, sondern auch deren außenpolitische Sprecherin.
SPÖ muss sich „außenpolitisch neu aufstellen“
„Die SPÖ muss sich außenpolitisch neu aufstellen“, sagte Petritsch im APA-Gespräch. Man habe ein außen- und europapolitisches Positionspapier formuliert und sei der Meinung, dass der Traiskirchener Bürgermeister es „am ehesten umsetzen“ könne. Er schätze Rendi-Wagner menschlich sehr, sie habe aber in den fünf Jahren an der Spitze außenpolitisch „weder ein Team noch ein Programm noch eine Ausrichtung zusammengebracht“.
Deshalb sei für ihn in Bezug auf Rendi-Wagner „die Hoffnung gestorben“. Den burgenländischen Landeshauptmann Hans Peter Doskozil könne er nicht unterstützen, weil er innerparteilich „intrigiert“ habe.
Rendi-Wagner: Bereits viele Akzente gesetzt
Rendi-Wagner bezeichnete es gegenüber ATV als „nicht überraschend“, dass sich frühere Außenpolitikmitarbeiter von Ex-Kanzlern wünschen, „dass die Partei, die Sozialdemokratie, noch mehr Akzente in gerade diesem Bereich setzt“.
Doch habe man bereits „sehr viele Akzente gesetzt“, verwies Rendi-Wagner etwa auf die Beschäftigung mit den Themen Iran, Afghanistan und der Türkei im außenpolitischen Ausschuss des Nationalrates sowie die „ganz klare proeuropäische Agenda“.