Handydisplay zeigt das Icon der TikTok App
ORF/Dominique Hammer
Im Bund

TikTok auf Diensthandys künftig verboten

Die Nutzung von TikTok auf Diensthandys im Bereich des Bundes wird untersagt. Das sagte Innenminister Gerhard Karner (ÖVP) am Mittwoch vor dem Ministerrat. Grund sind Sicherheitsbedenken. Mehrere Staaten von den USA bis Frankreich und auch die Europäische Kommission hatten in den vergangenen Wochen bereits diesen Schritt gemacht.

Öffentlich Bedienstete werden die populäre App in Zukunft weiter nutzen können, allerdings nur auf ihren Privatgeräten, so Karner. Solche „offenen Telefone“ können auch von der Exekutive verwendet werden, wenn TikTok-Recherche Teil der Ermittlungen ist. Auch die TikTok-Kanäle von Politikern können somit weiterbetrieben werden.

Karner begründete die Maßnahme mit entsprechenden Empfehlungen einer interministeriellen Arbeitsgruppe. Die Entscheidung sei im Sinne der Informations- und Datensicherheit getroffen worden, meinte der Minister und merkte an, dass es sich bei TikTok um ein Unternehmen im chinesischen Staatsbesitz handle. Auch das Land Oberösterreich will seinen Bediensteten die App auf Dienstgeräten aus diesem Grund untersagen – mehr dazu in ooe.ORF.at.

Innenminister Gerhard Karner (ÖVP)
APA/Roland Schlager
Innenminister Karner kündigte aus Sicherheitsgründen ein TikTok-Verbot für Bedienstete des Bundes an

Bereits Ende Februar hatte das Bundeskanzleramt gegenüber ORF.at mitgeteilt, dass das Innenministerium „die Gefahrenlage und Handhabung“ von TikTok prüfe. Eigentlich sollte die Prüfung nur einige Tage dauern, hieß es zum Prüfungsstart aus dem Bundeskanzleramt. Eine Nachfrage Mitte März hatte ergeben, dass das Innenressort weiterhin mit dem Prüfvorgang beschäftigt sei. Es gehe um technische und rechtliche Komponenten, so ein Sprecher des Innenministeriums Mitte März.

TikTok-Verbot auf staatlichen Diensthandys

Die chinesische Social-Media-Plattform TikTok kann in vielen Ländern wegen Sicherheitsbedenken nur noch eingeschränkt benutzt werden. Innenminister Gerhard Karner (ÖVP) hat angekündigt, dass TikTok auf staatlichen Diensthandys verboten wird.

Mehrere Verbote bereits ausgesprochen

Weltweit verbannen und verbannten zahlreiche Regierungen und Behörden TikTok von den Handys ihrer Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter. Vor allem in den USA kam TikTok in den letzten Monaten zunehmend unter politischen Druck. Die Regierung von Präsident Joe Biden hat die App auf den Handys von Regierungsmitarbeitern bereits verboten. Chinesische Behörden und Geheimdienste könnten über den chinesischen Mutterkonzern von TikTok, ByteDance, Informationen über Amerikaner sammeln und sie politisch beeinflussen, so die Begründung.

Ende März musste TikTok-Chef Shou Zi Chew im US-Kongress deswegen Rede und Antwort stehen. Dabei stieß er sowohl bei republikanischen als auch demokratischen Abgeordneten auf Misstrauen und Ablehnung. Das Unternehmen weist alle Verdächtigungen zurück und betont, man sehe sich nicht als Tochter eines chinesischen Konzerns.

TikTok CEO Shou Zi Chew in Washington vor dem Senat
Reuters/Evelyn Hockstein
TikTok-Chef Shou Zi Chew wies im US-Kongress alle Vorwürfe zurück

Auch die EU-Kommission verbot Ende Februar ihren Beschäftigten die Nutzung von TikTok auf Diensthandys und -laptops. Mit dem australischen Verbot Anfang April haben mittlerweile auch alle Mitglieder des „Five Eyes Intelligence Sharing Network“ – bestehend aus Australien, Kanada, den USA, Großbritannien und Neuseeland – die App von Regierungsgeräten verbannt.

Besonders bei junger Generation beliebt

TikTok ist besonders in der jüngeren Generation beliebt. Weltweit hat die App Berichten zufolge über eine Milliarde aktive monatliche Nutzerinnen und Nutzer – die meisten von ihnen sind unter 30 bzw. im Teenageralter. Allein in Österreich nutzen etwa 70 Prozent der elf- bis 15-jährigen Kinder und Jugendlichen die Onlineplattform. Sie können kurze Videos erstellen, ein Algorithmus schlägt Videos zum Anschauen vor.

Trotz internationaler Datenschutzbedenken schloss TikToks Mutterkonzern ByteDance das vergangene Jahr laut Medienberichten mit einem Umsatzsprung ab. Die Erlöse des Konzerns seien 2022 um mehr als 30 Prozent auf über 80 Milliarden Dollar (rund 74 Mrd. Euro) gestiegen, schrieben die Website The Information und der Finanzdienst Bloomberg.