US-Präsident Joe Biden hat wegen einer drohenden Haushaltskrise in den Vereinigten Staaten geplante Besuche in Australien und Papua-Neuguinea abgesagt. Das Weiße Haus teilte gestern mit, Biden werde angesichts des ungelösten Streits über die Schuldenobergrenze in den USA nach dem G-7-Gipfel in Japan nicht weiterreisen, sondern von Hiroshima nach Washington zurückkehren.
Hintergrund ist, dass in einigen Tagen ein Zahlungsausfall der US-Regierung droht, sofern sich Bidens Regierung nicht mit den Republikanern im US-Kongress auf eine Anhebung der Schuldenobergrenze verständigt. US-Finanzministerin Janet Yellen warnte, ein solcher könnte bereits am 1. Juni eintreten.
Offenbar Fortschritte, aber keine Einigung
Kurz vor seiner Abreise traf sich Biden wegen des ungelösten Streits erneut mit hochrangigen Republikanern und Demokraten im Weißen Haus. Laut dem republikanischen Vorsitzenden des Repräsentantenhauses gibt es Fortschritte bei den Verhandlungen. Eine Einigung angesichts der drohenden Haushaltskrise noch diese Woche sei eine Möglichkeit, sagte Kevin McCarthy nach dem Treffen. Er betonte jedoch auch, dass Demokraten und Republikaner noch immer weit auseinanderliegen. Der demokratische Mehrheitsführer im Senat, Chuck Schumer, bezeichnete das Treffen im Oval Office als „gut und produktiv“.
Biden ließ nach dem Treffen mitteilen, „dass an einer Reihe schwieriger Themen noch viel zu arbeiten sei, er jedoch optimistisch sei, dass es einen Weg zu einer verantwortungsvollen, parteiübergreifenden Haushaltsvereinbarung gebe“. Sowohl Republikaner als auch Demokraten müssten sich jedoch darauf einstellen, Abstriche zu machen.
G-7-Treffen in Hiroshima
Kirby sagte, er gehe nicht davon aus, dass die drohende Haushaltskrise die Gespräche Bidens im Ausland beherrschen werde. Biden sei in der Lage, sich um außen- und sicherheitspolitische Fragen zu kümmern und gleichzeitig mit führenden Vertretern des US-Kongresses zusammenzuarbeiten, um eine Anhebung der Schuldengrenze zu erreichen und so einen Zahlungsausfall zu vermeiden.
Von Freitag bis Sonntag kommt im japanischen Hiroshima die G-7-Gruppe der sieben führenden demokratischen Industriestaaten zu ihrem diesjährigen Gipfel zusammen. Von dort wollte Biden eigentlich – nach einem kurzen Zwischenstopp in Papua-Neuguinea – zu einem Treffen des Quad-Bündnisses nach Australien weiterreisen.