TikTok klagt nach der Ankündigung des Verbots der Video-App in Montana gegen den US-Bundesstaat. „Wir fechten das verfassungswidrige TikTok-Verbot von Montana an, um unser Unternehmen und Hunderttausende Nutzer in Montana zu schützen“, teilte das Unternehmen gestern auf Twitter mit. Es gebe eine Reihe von Präzedenzfällen, die TikTok nach eigener Auffassung in eine juristisch starke Position bringen.
Montana hatte TikTok vergangene Woche als erster US-Bundesstaat verboten. Das von Gouverneur Greg Gianforte unterzeichnete Gesetz soll es Download-Plattformen ab 1. Jänner 2024 untersagen, die App anzubieten. Nutzerinnen und Nutzer sollen nicht bestraft werden, wenn sie TikTok auf ihren Geräten behalten und verwenden. TikTok dürfte aber nicht mehr als Unternehmen tätig sein.
TikTok gehört zum aus China stammenden Internetkonzern ByteDance und steht in den USA unter starkem politischen Druck. Die Regierung von Präsident Joe Biden untersagte ihren Mitarbeitern die Nutzung der App auf Handys.
Seit Monaten läuft in den USA eine Untersuchung, die zu einem landesweiten Verbot von TikTok führen könnte, falls es keinen Eigentümerwechsel geben sollte. Hintergrund sind Sorgen, dass chinesische Behörden und Geheimdienste via TikTok Informationen über US-Amerikanerinnen und -Amerikaner sammeln und sie politisch beeinflussen könnten. Der juristische Widerspruch des Unternehmens sowie Klagen von Privatpersonen könnten das Inkrafttreten des Gesetzes verzögern oder verhindern.