SPÖ-Parteivorsitzende Pamela Rendi-Wagner
APA/Roland Schlager
SPÖ

Rendi-Wagner kündigt Rückzug an

Nach dem enttäuschenden Abschneiden bei der SPÖ-Mitgliederbefragung hat SPÖ-Bundesparteivorsitzende Pamela Rendi-Wagner ihren Rückzug angekündigt. Sie werde beim kommenden Parteitag am 3. Juni nicht mehr kandidieren, sagte sie am Dienstag in Wien. Seit Vormittag befassen sich die Bundesparteigremien mit dem Ergebnis der Mitgliederbefragung.

„Auch wenn das Ergebnis ‚arschknapp‘ war, ist es aus meiner Sicht zu respektieren“, sagte Rendi-Wagner mit Verweis auf ein berühmtes Zitat von Bundespräsident Alexander Van der Bellen. Rendi-Wagner bedankte sich bei ihrem Team für die Unterstützung in den vergangenen vier Jahren. Zudem bedankte sie sich bei den Mitgliedern, auch jenen, die ihr nicht die Stimme gaben. „Jede abgegebene Stimme war eine wichtige“ für die Zukunft der Sozialdemokratie, sagte sie.

Am Dienstag tagen Präsidium und Bundesparteivorstand der SPÖ. Dabei werde sie einen „geordneten Wechsel des Parteivorsitzes und der Klubführung vorschlagen“, so Rendi-Wagner, die aktuell auch Klubchefin der SPÖ im Nationalrat ist.

Rendi-Wagner kündigt Rückzug an

Nach dem enttäuschenden Abschneiden bei der SPÖ-Mitgliederbefragung hat SPÖ-Bundesparteivorsitzende Pamela Rendi-Wagner ihren Rückzug angekündigt. Sie werde beim kommenden Parteitag am 3. Juni nicht mehr antreten, sagte sie bei einer Erklärung in Wien.

Zu den Gremien habe sie auch den Traiskirchner Bürgermeister Andreas Babler eingeladen, sagte Rendi-Wagner. „Er wird gemeinsam mit (dem burgenländischen Landeshauptmann, Anm.) Hans Peter Doskozil an den Sitzungen teilnehmen. Es muss das gemeinsame Ziel sein, dass dieses Land wieder eine sozialdemokratisch geführte Bundesregierung bekommt.“ Ob sie im Nationalrat verbleiben will oder gänzlich aus der Politik ausscheidet, dazu äußerte sich die Sozialdemokratin nicht.

Nur Platz drei bei Mitgliedervotum

Bei der SPÖ-Mitgliederbefragung war Rendi-Wagner auf dem dritten Platz hinter Doskozil und Babler gelandet. Auf den burgenländischen Landeshauptmann entfielen 33,68 Prozent der abgegebenen Stimmen. Babler holte 31,51 Prozent, Rendi-Wagner 31,35 Prozent. 3,46 Prozent waren gegen alle drei Optionen. Am Parteitag am 3. Juni in Linz ist das Mitgliedervotum allenfalls eine Entscheidungshilfe, bindend ist es nicht.

Wie Wahlleiterin Michaela Grubesa am Montag bei der Verkündung der Ergebnisse ausführte, waren 147.993 Mitglieder der SPÖ wahlberechtigt. Insgesamt wurden 107.133 Fragebögen abgegeben. Davon waren 106.952 gültig ausgefüllt, 181 Stimmen ungültig, was einer Wahlbeteiligung von 72,39 Prozent entspricht.

Doskozil stellt Führungsanspruch

Doskozil erklärte am Montag in einer ersten Reaktion gegenüber dem ORF Burgenland, er sei von der hohen Wahlbeteiligung und der Tatsache, dass er Erster geworden sei, überwältigt. Bei einer Pressekonferenz sagte Doskozil später: „Es ist keine Frage, wir liegen in einer gewissen Bandbreite. Aber trotz alledem möchte ich an dieser Stelle schon betonen, dass es ein Ergebnis ist, das aufgrund einer demokratischen Wahl, aufgrund eines demokratischen Prozesses herbeigeführt wurde“ – mehr dazu in burgenland.ORF.at.

Wäre er Zweiter geworden, mit nur einer Stimme Unterschied, hätte er „gewusst, was ich zu tun habe“, verwies er auf die demokratische Entscheidung der Mehrheit. Er hoffte daher, dass in den Bundesparteigremien am Dienstag auch entsprechend damit umgegangen werde.