In Rumänien steht dieser Tage ein politisches Novum an – erstmals soll an der Spitze einer Koalitionsregierung eine Rochade vollzogen werden. So wird der amtierende Premierminister Nicolae Ciuca (Liberale Partei/PNL) voraussichtlich schon in den kommenden Tagen zurücktreten, um sein Amt dem Seniorpartner in der Koalition, den Postkommunisten (PSD), zu überlassen.
Der Schritt ist im Koalitionsvertrag vorgesehen, Amtsnachfolger Ciucas soll PSD-Chef Marcel Ciolacu werden. Von der Presse jüngst befragt, ob er nicht befürchte, dass Staatspräsident Klaus Johannis den Regierungsauftrag womöglich einem anderen Parteikollegen erteilen könnte, hob der PSD-Chef hervor, mit „keinerlei Überraschungen“ zu rechnen.
Er glaube nicht, dass sich das Staatsoberhaupt auf derartige „Abenteuer“ einlasse und im Kontext eines Krieges an den Landesgrenzen politische Instabilität riskiere, sagte Ciolacu. Sollte Johannis der PSD jedoch tatsächlich einen Strich durch die Rechnung machen und die Koalitionsvereinbarungen missachten wollen, so werde es ohne Wenn und Aber zu vorgezogenen Neuwahlen kommen, hatte Ciolacu klargestellt.
Die rumänischen Medien gehen daher davon aus, dass die Sondierungen des Staatschefs mit den Fraktionen eine reine Formalie sind und blitzschnell durchgezogen werden, bevor Johannis den Regierungsauftrag sodann dem 55-jährigen PSD-Chef erteilt. Auch das Parlament dürfte der Exekutive unter Ciolacu das Vertrauen innerhalb weniger Tage aussprechen – laut Koalitionsplänen soll die neue Regierung nämlich möglichst bis Anfang Juni im Amt sein.