Im Schuldenstreit in den USA mehren sich die Anzeichen für einen bevorstehenden Kompromiss. US-Präsident Joe Biden sagte am späten Nachmittag (Ortszeit), er „hoffe, dass wir heute Abend wissen werden, ob wir eine Einigung erzielen können“. Kevin McCarthy von der Republikanischen Partei sprach von „Fortschritten“ bei den Gesprächen mit dem Weißen Haus. US-Finanzministerin Janet Yellen verschob ihre Prognose für einen drohenden Zahlungsausfall vom 1. auf den 5. Juni.
„Wir sind nah dran, und ich bin optimistisch“, sagte Biden vor Journalisten im Weißen Haus. Er hoffe auf eine Klärung des Streits, „bevor die Uhr zwölf schlägt“.
McCarthy, Vorsitzender des Repräsentantenhauses, sagte, die Unterhändler hätten „Fortschritte“ gemacht. Er fügte aber hinzu, dass nichts beschlossen sei, „solange nicht alles beschlossen ist“. Zuvor hatte er betont: „Ich will dieses Problem lösen.“
IWF-Chefin vergleicht US-Schuldenstreit mit „Aschenputtel“
Die Chefin des Internationalen Währungsfonds (IWF), Kristalina Georgiewa, hat die USA scharf dafür kritisiert, eine mögliche Einigung im Schuldenstreit bis zur letzten Minute hinauszuzögern.
„Wir alle haben das Märchen ‚Aschenputtel‘ gelesen, das genau um Mitternacht den Ball verlassen muss. Und wir sind an diesem Punkt“, sagte Georgiewa gestern bei der Vorstellung des Länderberichts der Organisation in Washington. „Also, bevor sich unser Haus in einen Kürbis verwandelt, könnten wir das Problem bitte lösen. Es ist nicht nur der Verlust eines Schuhs, mit dem wir konfrontiert sind.“
Zahlungsausfall droht
Es stehe die Stabilität des globalen Finanzsystems auf dem Spiel, mahnte die IWF-Chefin. Es sei „frustrierend“, dass mit einer Einigung zur Anhebung der Schuldenobergrenze bis zur letzten Minute gewartet werde. „In der Vergangenheit hat sich gezeigt, dass wir an den Rand des Abgrunds gekommen sind und dann eine Lösung gefunden haben, und in diesem Sinne herrscht relative Ruhe“, fügte sie mit Blick auf die Finanzmärkte hinzu.
Seit Wochen streiten Demokraten und Republikaner in zähen Verhandlungsrunden über die Anhebung der Schuldengrenze. In den Vereinigten Staaten entscheidet das Parlament darüber, wie viel Geld sich der Staat höchstens leihen darf. Nach Prognosen des Finanzministeriums droht ab Anfang Juni ein Zahlungsausfall der Regierung.