Die Europäische Politische Gemeinschaft (European Political Community, EPC) trifft sich heute in Moldawien zu ihrem zweiten Gipfel, nach einer Gründungsveranstaltung in Prag im Oktober. Erwartet werden die Spitzen von 47 Ländern und der EU-Institutionen. Das Forum war in Reaktion auf den russischen Angriffskrieg in der Ukraine entstanden.
Die Idee geht auf Frankreichs Präsident Emmanuel Macron zurück, der im Mai 2022 von einem „neuen Raum für politische Zusammenarbeit, Sicherheit und Kooperation“ über die EU hinaus sprach. Eingeladen sind erneut Staats- und Regierungschefs, denen autokratische Tendenzen vorgeworfen werden – etwa der gerade wiedergewählte türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan und Aserbaidschans Staatschef Ilham Alijew.
Im Unterschied zum Europarat mit seinen 46 festen Mitgliedern versteht sich die EPC als informelle Plattform für geostrategische und Energiefragen. Eine große Rolle spielen Gespräche im kleinen Kreis. So wollen Deutschlands Kanzler Olaf Scholz und Macron in Moldawien im Konflikt zwischen Armenien und Aserbaidschan vermitteln.