Die deutsche Bundespolizei hat an den Grenzen zu Österreich und der Schweiz seit der zweiten Jahreshälfte 2022 deutlich mehr Menschen zurückgewiesen als zuvor. An der Grenze zu Polen, wo aktuell die meisten unerlaubten Einreisen festgestellt werden, gab es in diesem Zeitraum hingegen kaum Zurückweisungen.
Wie aus einer Antwort der deutschen Regierung auf eine Frage der fluchtpolitischen Sprecherin der Linken, Clara Bünger, hervorgeht, wurden im ersten Quartal dieses Jahres an der Grenze zur Schweiz 3.063 unerlaubte Einreisen registriert. In drei von vier Fällen kam es zu Zurückweisungen.
62 Prozent an Grenze nach Österreich zurückgewiesen
Der Antwort zufolge, die der dpa vorliegt, wurden auch mehr als die Hälfte (rund 62 Prozent) der 3.674 Menschen, deren unerlaubte Einreise der Bundespolizei und den grenzpolizeilich beauftragten Behörden an der Grenze zu Österreich auffiel, zurückgewiesen. An der Grenze zu Polen gab es laut Regierung lediglich drei Zurückweisungen.
Im vergangenen Jahr wurden 25.538 Menschen an der deutschen Grenze zurückgewiesen, deutlich mehr als in den Jahren davor. An der Grenze zu Österreich stiegen die Zahlen bereits im Sommer deutlich, an der Schweizer Grenze begann diese Entwicklung im Oktober. Im ersten Quartal dieses Jahres gab es insgesamt 4.681 Zurückweisungen.
Die Zahl der festgestellten unerlaubten Einreisen war im ersten Quartal dieses Jahres mit rund 16.000 indes deutlich niedriger als im letzten Quartal des Jahres 2022 (rund 30.000 unerlaubte Einreisen). Stärkere Kontrollen Polens an der Grenze zu Belarus sollen dazu ebenso beigetragen haben wie eine bessere Zusammenarbeit mit der Schweizer Polizei. Stationäre Kontrollen gibt es aktuell lediglich an der Grenze zu Österreich.