Kurz vor einer mit Spannung erwarteten Abstimmung im US-Kongress zur Schuldenobergrenze hat sich Präsident Joe Biden zuversichtlich gezeigt, das seit Monaten umstrittene Gesetz durchbringen zu können. Alles verlaufe nach Plan, sagte Biden heute in Washington.
Am späten Abend (Ortszeit) sollte das Repräsentantenhaus über einen hart erkämpften Kompromiss zur Anhebung der Obergrenze von gegenwärtig 31,4 Billionen Dollar (29,4 Billionen Euro) abstimmen.
Zahlungsunfähigkeit droht
Bei einer Zustimmung würde die Vorlage in den kommenden Tagen an den Senat gehen, wo eine Abstimmung sich zum Wochenende hinziehen könnte. Das Votum wird auf den Finanzmärkten mit Spannung erwarten: Sollte es scheitern, droht den USA die Zahlungsunfähigkeit.
Die Republikaner hatten bei den Verhandlungen Ausgabenkürzungen durchgesetzt, die Demokraten zentrale Teile von Bidens wichtigen politischen Projekten erfolgreich verteidigt. Angesichts von Widerständen in den Reihen beider Parteien sowie dem Fehlen eines Fraktionszwanges in den USA war die Zustimmung des Repräsentantenhauses jedoch zunächst nicht sicher.
Bei einer verfahrenstechnischen Abstimmung in einem Ausschuss der Kammer gestern lag die Mehrheit mit sieben zu sechs Stimmen denkbar knapp. Führende Vertreterinnen und Vertreter beider Parteien warben heute für den Kompromiss, darunter der republikanische Senator Mitt Romney. „Als ich acht Jahre alt war, habe ich nicht alle Weihnachtsgeschenke bekommen, die ich mir erhofft hatte“, sagte er. „Aber ich habe mehr bekommen, als ich erwartet hatte.“