Traiskirchner Bürgermeister Andreas Babler und Landeshauptmann Hans Peter Doskozil
APA/Georg Hochmuth
Babler vs. Doskozil

Entscheidender SPÖ-Parteitag gestartet

Die letzte Runde um den Chefsessel der SPÖ ist offiziell gestartet. Am Samstag begann der außerordentliche Parteitag der Sozialdemokraten in Linz. In den kommenden Stunden werden 603 Delegierte debattieren und schließlich über die künftige Führung abstimmen: Zur Wahl stehen Hans Peter Doskozil und Andreas Babler.

Je 45 Minuten dürfen der burgenländische Landeshauptmann Doskozil und der Traiskirchner Bürgermeister Babler am Parteitag sprechen. Sie werden nochmals um die Gunst der 603 Delegierten werben. Als Erster wird Doskozil sprechen, dann Babler. Die Reihenfolge folgt einem Losentscheid. Anschließend wird es zu einer Debatte kommen, die wohl beide Lager für Aufrufe für den jeweiligen Kandidaten nutzen werden. Wann genau über den Vorsitz abgestimmt wird, ist unklar.

Das Motto des Parteitags bezieht sich nicht direkt auf das Duell, sondern lautet „Soziale Politik für Österreich“. Bundesgeschäftsführer Christian Deutsch begrüßte zu Beginn des Parteitags alle Anwesenden. „Ganz herzlich begrüßen darf ich die beiden Kandidaten für den Vorsitz und die Spitzenkandidatur, in alphabetischer Reihenfolge: Andreas Babler und Hans Peter Doskozil“, sagte Deutsch.

Traiskirchner Bürgermeister Andreas Babler und Landeshauptmann Hans Peter Doskozil
APA/Helmut Fohringer
Zwei Männer wollen heute einer Vorsitzenden nachfolgen

Der außerordentliche Parteitag findet im Design Center Linz statt. Der Gastgeber, der Linzer Bürgermeister Klaus Luger, betonte in seiner Rede die Zusammenarbeit trotz aller Differenzen. „Wir haben heute eine Personalentscheidung zu treffen. Wir haben eine strategische Weichenstellung zu treffen“, so Luger. Er appellierte an die Delegierten, Verantwortung zu übernehmen, um die Zukunft zu gestalten. „Es ist unsere gemeinsame Aufgabe, das Vertrauen, das wir verloren haben, wieder zurückzugewinnen.“

Doch mehr als zwei Kandidaten

Neben Doskozil und Babler bewirbt sich auch das Parteimitglied Berthold Felber aus dem Burgenland. Schon vor zwei Monaten hatte er verkündet, SPÖ-Parteichef werden zu wollen. Beim Parteitag muss er von den Delegierten dazugeschrieben werden. Auf den Stimmzettel der Mitgliederbefragung am 22. Mai schaffte er es nicht.

Dort hießen die Möglichkeiten: Noch-Parteichefin Pamela Rendi-Wagner sowie Doskozil und Babler. Knapp, aber doch gewann Doskozil mit 33,68 Prozent (36.019 Stimmen) vor Babler (31,51 Prozent, 33.703 Stimmen) und Rendi-Wagner (31,35 Prozent, 33.528 Stimmen). Letztere nahm sich anschließend selbst aus dem Rennen.

Über die personelle Ausrichtung der Partei entscheiden dürfen nur 609 Delegierte, wobei man mit Rendi-Wagner schon eine abziehen kann. Die scheidende Parteichefin hat nämlich bereits abgesagt. Insgesamt sind 603 Delegierte anwesend, der Parteitag ist somit beschlussfähig.

Wahlkommissionsleiterin verkündet Ergebnis

Die Bundes-SPÖ hielt übrigens zuletzt 2008 einen Parteitag im Design Center in Linz ab. Faymann wurde mit 98,4 Prozent erstmals zum Parteivorsitzenden gekürt. Ein ähnlich eindeutiges Ergebnis zeichnet sich für Samstag nicht ab, es könnte vielmehr – ähnlich wie schon bei der Mitgliederbefragung – sehr knapp werden.

Die Verkündung des Ergebnisses obliegt dann der neuen Leiterin der Wahlkommission, Michaela Grubesa, Landtagsabgeordnete in der Steiermark, die am Mittwoch auch die beiden Kandidaten offiziell vorgeschlagen hatte. Felber war nicht dabei. Ganz zum Schluss stehen noch eine Ansprache des neuen Vorsitzenden sowie das „Lied der Arbeit“ und die „Internationale“ auf dem Plan.

Personalrochade in Aussicht

Ein neuer Parteivorsitzender bedeutet naturgemäß auch eine weitere Personalrochade in einer Partei. Für Bundesgeschäftsführer Deutsch etwa bedeutet die Veranstaltung den Abschied von seiner Position. Ob gleich sein Nachfolger bestimmt wird, ist noch nicht fix. Theoretisch könnte nach dem Parteitag der Vorstand zusammentreten und einen neuen Parteimanager wählen.

Bei einem Sieg Doskozils wird eine Rückkehr von Max Lercher in die Löwelstraße erwartet, Babler könnte eventuell Nationalratsabgeordnete Julia Herr entsenden. Über die neue Führung des Parlamentsklubs wird erst im Vorfeld der nächsten Plenarwoche entschieden. Dass der Erste Stellvertreter Jörg Leichtfried als Vertrauter Rendi-Wagners seine Rolle als Sprachrohr des Klubs behält, gilt als unwahrscheinlich. Hier wird unter anderem Herr gehandelt, und das unabhängig vom Ausgang des Duells. Ein anderer Kandidat könnte Doskozil-Unterstützer und Nationalratsabgeordneter Philip Kucher sein.