Das Mauthausen Komitee Österreich (MKÖ) und das Antifa-Netzwerk haben gestern in einer Aussendung die fehlende Aufklärung der Schändungen von Gedenkstätten für NS-Opfer kritisiert und Polizei und Verfassungsschutz Versagen vorgeworfen. Sie forderten „akribische Recherchen und beharrliche Ermittlungen“, das Innenministerium müsse auch für sinnvolle Präventivmaßnahmen sorgen.
„Denn so unüberschaubar ist die Szene derer ja nicht, die beispielsweise in meterhohen Lettern Neonazi-Parolen auf die Außenmauer des ehemaligen Konzentrationslagers schmieren“, so MKÖ-Vorsitzender Willi Mernyi. Der kürzliche Erfolg der Polizei im Bezirk Perg, wo trotz mangelnder Spuren ein junger Mann ausgeforscht werden konnte, der einen Magnolienbaum mutwillig umgesägt hatte, würde zeigen, dass es auch anders ginge.
Von 2013 bis Anfang 2020 gab es laut einer parlamentarischen Anfrage der SPÖ-Nationalratsabgeordneten Sabine Schatz bundesweit insgesamt 107 Schändungen, davon 22 der KZ-Gedenkstätte Mauthausen. „Auch in den letzten drei Jahren hat es Schändungen gegeben. Leider hält es das Innenministerium nicht für notwendig, die Öffentlichkeit von sich aus über diese rechtsextremen Verbrechen zu informieren“, sagte Mernyi.
Robert Eiter, Sprecher des Antifa-Netzwerks, fügte hinzu: „Ein Grund für das Totschweigen dürfte darin liegen, dass keine einzige Schändung der KZ-Gedenkstätte Mauthausen aufgeklärt werden konnte. Angesichts der Bedeutung der Gedenkstätte ein wirkliches Versagen von Polizei und Verfassungsschutz.“