Einer der mutmaßlichen Drahtzieher des Völkermordes von Ruanda muss sich wegen seines Gesundheitszustandes nicht länger vor Gericht verantworten. Felicien Kabuga leide an Demenz und könne die Verhandlungen nicht verfolgen, urteilte das UNO-Tribunal zu den Verbrechen in Ruanda 1994 heute in Den Haag.
Der Prozess solle auf andere Weise fortgesetzt werden, um die Schuld des Angeklagten festzustellen. Eine Strafe werde aber nicht verhängt.
Zwei Jahrzehnte lang auf Flucht
Kabuga ist einer der letzten Angeklagten für den Völkermord. Er war erst 2020 nach einer mehr als zwei Jahrzehnte dauernden Flucht in Paris festgenommen und dann dem Gericht in Den Haag überstellt worden.
Der Anklage zufolge hatte er den Völkermord 1994 finanziert und durch seinen ungeheuren Reichtum ermöglicht. In nur etwa 100 Tagen hatten damals Milizen der Hutu-Mehrheit Angehörige der Tutsi-Minderheit ermordet. Mindestens 800.000 Menschen wurden getötet, Hunderttausende wurden Opfer sexueller Gewalt.
Kabuga hatte der Anklage zufolge die Hutu-Miliz Interahamwe finanziert und mit Waffen wie etwa Macheten ausgerüstet. Er habe sie auch aktiv zur Gewalt angestachelt. Außerdem habe er den Radio- und TV-Sender RTLM gegründet, der zu den Massakern an der Tutsi-Minderheit aufrief. Bei einer ersten Vorführung vor Gericht hatte Kabuga die Anklagen als „Lügen“ zurückgewiesen.