Es sei sehr traurig, das Parlament zu verlassen, teilte Johnson in einer Erklärung am Freitagabend mit. Er werde von einigen wenigen Personen herausgedrängt, die keine Beweise für ihre Behauptungen hätten. Johnson trat 2022 nach mehreren Skandalen als Premierminister zurück, blieb aber Abgeordneter.
Johnson betonte zugleich, er habe kein Verständnis für die Vorwürfe des Ausschusses in dem Skandal um illegale Lockdown-Feiern in der Downing Street. Der Ausschuss zur „Partygate“-Affäre, in dem auch Abgeordnete von Johnsons Konservativer Partei vertreten sind, habe Medienberichten zufolge empfohlen, den Ex-Premier für zehn Tage zu suspendieren.
Nachwahl in Johnsons Wahlkreis
Er sei sehr traurig, das Parlament – zumindest vorerst – verlassen zu müssen, hieß es in Johnsons Mitteilung weiter. Aber er sei „auf antidemokratische Weise“ von einem Ausschuss unter Vorsitz einer Politikerin der Labour-Partei „mit ungeheuerlicher Voreingenommenheit aus dem Parlament gedrängt“ worden.
Es sei eine Ehre gewesen, als Abgeordneter sowie Bürgermeister von London zu dienen, hieß es in der Mitteilung weiter. Inmitten schlechter Umfragewerte für die konservativen Tories kommt es nun zu einer Nachwahl in Johnsons Wahlkreis im Nordwesten Londons.
BBC: Rückzug nach „Warnschreiben“
Zuvor hatte ein Parlamentsausschuss das Ermittlungsergebnis an Johnson übergeben. Die Mitglieder des Privileges Committee hätten dem 58-Jährigen zwei Wochen Frist für eine Antwort eingeräumt, berichtete die BBC am Freitag. In dem „Warnschreiben“ seien Kritikpunkte und entsprechende Beweise aufgelistet und die Strafe, die die Abgeordneten empfehlen wollen.
Der Ausschuss untersucht, ob Johnson das Parlament in dem Skandal um illegale Lockdown-Partys in der Downing Street belogen hat. Während der Coronavirus-Pandemie hatten sich Regierungsbeschäftigte immer wieder entgegen der Vorschriften in der Downing Street und Behörden zu Feiern mit Alkohol und Musik getroffen. Johnson und der amtierende Premierminister Rishi Sunak mussten wegen ihrer Teilnahme an einer Veranstaltung jeweils eine Geldstrafe zahlen.
Kritik an Ehrungen für Johnson-Mitstreiter
Wie kurz vor Johnsons Rücktritt bekanntwurde, belohnt der Brexit-Vorkämpfer mehrere Vertraute sowie Mitarbeiter aus der „Partygate“-Affäre mit Sitzen im House of Lords und royalen Ehren. Das geht aus Johnsons am Freitagabend veröffentlichter „Prime Minister’s Resignation Honours List“ hervor. Sein ehemaliger Büroleiter Martin Reynolds, der zu einer illegalen Lockdown-Feier in der Downing Street mit der Aufforderung einlud, selbst Alkohol mitzubringen, erhält ebenfalls einen royalen Titel.
Wie alle ausgeschiedenen Premierminister darf auch Johnson neue Mitglieder für das House of Lords ernennen oder für Ehrungen nominieren. Die Opposition kritisierte, Johnson missbrauche die Tradition für Vetternwirtschaft. Auch ehemalige Mitarbeiter Johnsons zeigten sich empört.