Einigung auf Linksbündnis vor Spanien-Wahl

Kurz vor Ablauf einer wichtigen Frist zur spanischen Parlamentswahl im Juli haben sich die Parteien aus dem linken und äußersten linken Spektrum auf ein Wahlbündnis geeinigt. „Wir haben die größte politische fortschrittliche Vereinbarung erzielt, um bei den Wahlen anzutreten“, schrieb die neue Bewegung Sumar gestern Abend auf Twitter. Angeführt wird diese von der derzeitigen Arbeitsministerin, der Kommunistin Yolanda Diaz.

Dem Bündnis, dem auch Grüne angehören, schloss sich vor allem die Linkspartei Podemos an, die bisher in diesem Spektrum die stärkste Kraft ist und mit dem sozialdemokratischen Regierungschef Pedro Sanchez ein Regierungsbündnis bildet. Sanchez hatte nach der Niederlage seiner Sozialisten bei den Regionalwahlen im Mai vorgezogene Parlamentswahlen für den 23. Juli angesetzt. Die Parteien mussten bis gestern ihre Listenzusammenschlüsse einreichen, die Namen der einzelnen Kandidaten können später folgen.

Die Einheit der linken Parteien – links von den Sozialisten – ist für Sanchez entscheidend dafür, ob er sich irgendeine Hoffnung auf einen Verbleib im Regierungsamt machen kann. Nach einer Umfrage der Zeitung „El Pais“ von dieser Woche würden derzeit die Konservativen der Partei Partido Popular (PP) zusammen mit der rechtsextremen Partei Vox die Mehrheit der Sitze im Parlament bekommen – wenn die Linke uneins bei der Wahl antritt.

Für den Fall einer Einheit im linken Lager würde die PP zwar die Wahl gewinnen, könnte aber keine absolute Mehrheit zusammen mit Vox erringen. Damit könnte die Linke womöglich mit Unterstützung von Regionalabgeordneten weiterregieren.