SPÖ-Logo bei der Zentrale
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Partei, Klub

SPÖ verteilt Machtposten neu

Seit Tagen wird über die Postenbesetzung innerhalb der SPÖ spekuliert. Am Dienstag soll vorerst Schluss damit sein, denn der neue Parteichef Andreas Babler will seine personellen Vorstellungen für die Zukunft der österreichischen Sozialdemokraten präsentieren. Konkret geht es um die Bundesgeschäftsführung und den Klubvorsitz. Vor dem Präsidium nannte Babler keine Namen und verwies auf den Respekt vor den Gremien.

„Ich muss ein vernünftiges Paket schnüren, das die Parteirealitäten einer starken und geeinten Sozialdemokratie abbildet“, sagte Babler zuletzt gegenüber der „Tiroler Tageszeitung“. Die Bundesgeschäftsführung ist seit dem Parteitag vakant, da Christian Deutsch mit Ende der Veranstaltung sein Amt zurückgelegt hat. Derzeit wird in der Zentrale interimistisch vom Leitenden Sekretär für Organisation, Christian Sapetschnig, koordiniert.

Die Nachfolge bestimmt Dienstagvormittag der Vorstand, dem Babler nach einer Präsidiumssitzung seinen Vorschlag präsentieren wird. Vieles gilt als möglich, selbst eine Doppelspitze. Im Normalfall müsste gerade der Posten in der Löwelstraße einer absoluten Vertrauensperson überantwortet werden, was Julia Herr zur Favoritin macht. Die ehemalige Chefin der Sozialistischen Jugend und aktuelle Umweltsprecherin der SPÖ im Nationalrat ist Babler im parteiinternen Intensivwahlkampf und danach nicht von der Seite gewichen.

Weitere Namen für wichtige Posten

Genannt wurden auch andere Namen, etwa die Wiener Landesparteisekretärin Barbara Novak, was allerdings als unwahrscheinlich gilt. Gewerkschafter Willi Mernyi hat wie üblich abgesagt. Eine Option wäre auch Frauenvorsitzende Eva Maria Holzleitner.

Julia Herr (SPÖ)
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Julia Herr gilt als Favoritin für den Posten der Bundesgeschäftsführerin

Sie ist aber die Favoritin für die Klubleitung. Das wäre sie übrigens auch gewesen, hätte der burgenländische Landeshauptmann Hans Peter Doskozil seinen vermeintlichen Sieg beim Parteitag behalten dürfen. Der Klubvorsitz ist besonders heikel, müssen doch die Abgeordneten den Fraktionschef wählen und dieser dann auch für eine möglichst einheitliche Linie sorgen.

Geht man die Abgeordneten durch, findet man deutlich mehr offene Unterstützer und Unterstützerinnen Doksozils als Bablers, insofern sollte die neue Klubführung im Idealfall nicht polarisieren. Holzleitner hat zwar Pamela Rendi-Wagner unterstützt, aber ihr Stimmverhalten am Parteitag geheim gehalten. Sowohl Herr als auch Holzleitner wären ein Zeichen Richtung Frauenorganisation, die ja die Parteivorsitzende verloren hat.

Zugeständnisse ans Doskozil-Lager?

Den Posten des ersten Stellvertreters hat bisher Jörg Leichtfried über, der ihn gerne behalten würde. Absetzbar ist er ohnehin nicht, er könnte nur zum Verzicht überredet werden. Will Babler die Spitze verbreitern, würde sich aus Wien Kai Jan Krainer anbieten, der schon bisher als Finanzsprecher und Fraktionschef in den U-Ausschüssen oft in der Öffentlichkeit stand.

SPÖ-Frauenchefin Eva Maria Holzleitner
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SPÖ-Frauenvorsitzende Holzleitner könnte künftig auch den Klub führen

Aus dem Doskozil-Lager relativ leicht zu verdauen wäre für die neue Parteispitze wohl Gesundheitssprecher Philip Kucher. Von Ex-Bundesgeschäftsführer Max Lercher trennt Babler zwar inhaltlich wenig, doch ist dieser als linke Hand Doskozils in der Vorsitzkampagne wahrscheinlich vielen schwer vermittelbar, so er überhaupt wollte.

Eigentlich hat Lercher angekündigt, nicht mehr für den Nationalrat zu kandidieren, sollte Doskozil nicht Parteichef werden. Ihm könnte eine Aufgabe bei der Organisationsreform zufallen, die ebenfalls kein Kinderspiel wird, stemmt sich doch Wien traditionell gegen eine zu starke Stellung der Basis.