Erdogan zweifelt an Schwedens NATO-Beitritt bis Juli

Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hat die Zustimmung seines Landes zum NATO-Beitritt Schwedens bis zum kommenden Gipfel im Juli in Zweifel gezogen. „Schweden hat Erwartungen, aber das bedeutet nicht, dass wir uns an diese Erwartungen halten“, sagte Erdogan heute laut der staatlichen Nachrichtenagentur Anadolu Ajansi.

Schweden hofft, bis zum Gipfel des Verteidigungsbündnisses in Vilnius Mitglied der Allianz zu werden. Erdogan warf Schweden erneut vor, nicht entschieden genug gegen „Terrororganisationen“ vorzugehen. Die Türkei fordert vor diesem Hintergrund auch immer wieder Auslieferungen.

Schwedens oberstes Gericht hatte kürzlich die erste Auslieferung eines PKK-Anhängers an die Türkei genehmigt und zudem seine Terrorgesetze verschärft.

NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg hatte Anfang Juni gesagt, Schweden habe alle Anforderungen der Türkei erfüllt. Vor dem Eindruck des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine hatte Schweden im Mai 2022 ebenso wie Finnland die Mitgliedschaft in der NATO beantragt.

Finnland ist seit Anfang April Mitglied, Schweden fehlt dagegen weiter die Zustimmung der Türkei und Ungarns. Heute verhandelten Vertreter der NATO, Schwedens und der Türkei erneut in Ankara gemeinsam über den Beitritt.