Die NATO-Staaten haben sich auf ein neues Format für die Zusammenarbeit mit der Ukraine verständigt. Das Konzept sei in einem schriftlichen Verfahren angenommen worden, bestätigten mehrere Diplomaten der dpa heute.
Nun müssten noch die Ukraine zustimmen und Details festgelegt werden. Angestrebt wird ein erstes Treffen am Rande des NATO-Gipfels der Staats- und Regierungschefs im nächsten Monat in Litauen.
Konkret sieht das Konzept den Angaben zufolge vor, die bestehende NATO-Ukraine-Kommission zu einem NATO-Ukraine-Rat aufzuwerten. Das soll es ermöglichen, mit dem von Russland angegriffenen Land auf Augenhöhe Schlüsselfragen der Sicherheit zu diskutieren und gemeinsam Entscheidungen zu treffen.
Ukraine drängt auf baldige Aufnahme
Die Kommission war vor allem eingerichtet worden, um Reformen zu diskutieren, die für einen Beitritt zur westlichen Militärallianz notwendig sind. Die Ukraine drängt auf eine baldige Aufnahme.
Der deutsche Verteidigungsminister Boris Pistorius bezeichnete die Pläne als weiteren „Schritt der Annäherung“. „Wir sehen die Ukraine bei uns in der NATO in der Zukunft“, sagte er am Rande eines Bündnistreffens in Brüssel.
Zugleich verwies Pistorius darauf, dass es keine Aufnahme der Ukraine ins Bündnis geben könne, solange auf dem Territorium des Landes ein Krieg stattfindet. „Eigentlich sind sich auch alle einig“, ergänzte er.