„Teixeira wird beschuldigt, Informationen an Nutzer einer Social-Media-Plattform weitergegeben zu haben, von denen er wusste, dass sie nicht berechtigt waren, sie zu erhalten“, sagte Justizminister Merrick Garland in einer Stellungnahme. Die US-Regierung habe dem IT-Fachmann den Zugang zu geheimen Informationen anvertraut – auch zu solchen, von denen er gewusst haben müsse, dass ihre Weitergabe der nationalen Sicherheit der USA schweren Schaden zufüge.
Teixeira, der im September 2019 der US Air National Guard (USANG) beigetreten war, bekam im Jahr 2021 die offizielle Freigabe, auch streng geheime Regierungsdokumente einzusehen. Ab Jänner 2022 soll er vorsätzlich Informationen, die als „geheim“ und „streng geheim“ eingestuft waren, in einem geschlossenen Chatraum auf der bei Videospielern und Videospielerinnen beliebten Plattform Discord veröffentlicht haben.
Dokumente über Ukraine-Krieg
Von dort aus verbreiteten sie sich im Internet, bis auch Behörden und Medien darauf aufmerksam wurden. Viele der Dokumente bezogen sich auf den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine. Andere Dokumente legten nahe, dass die USA Verbündete wie Israel und Südkorea ausspionieren. Erst im April dieses Jahres wurde das Leck publik. Beobachter sprachen in der Folge vom wohl gravierendsten US-Geheimdienstleak seit Edward Snowden.
Seit Festnahme in U-Haft
Teixeira war am 13. April von der Bundespolizei FBI im Bundesstaat Massachusetts festgenommen und später nach Angaben des US-Justizministeriums „per Strafanzeige wegen der Aufbewahrung und Weitergabe von Informationen der nationalen Verteidigung und der unbefugten Entfernung und Aufbewahrung von als Verschlusssache eingestuften Dokumenten oder Materialien angeklagt“ worden.
Im vergangenen Monat ordnete ein Bundesrichter an, dass Teixeira bis zum Prozess in Untersuchungshaft bleiben muss, da er nach wie vor eine Gefahr für die nationale Sicherheit darstelle. Die Ermittler hatten argumentiert, Teixeira könne weiterhin Zugriff auf geheime Dokumente haben, „feindliche“ Staaten könnten ihm zudem im Falle einer vorläufigen Freilassung zur Flucht verhelfen. Zudem habe er in der Vergangenheit „gewalttätige“ Aussagen gemacht.
Offene Fragen
Neue Informationen warfen vor wenigen Wochen indes die Frage auf, ob die Veröffentlichung der streng geheimen Militärdokumente früher hätte gestoppt werden können. Der Verdächtige sei bereits im September und auch im Oktober 2022 von seinen Vorgesetzten ermahnt worden, heißt es in Gerichtsunterlagen, die im Mai veröffentlicht wurden.
Bei den Ermahnungen sei es um „besorgniserregende Taten“ gegangen, die der Beklagte im Zusammenhang mit Verschlusssachen ausgeführt habe. Teixeira sei von seinen Vorgesetzten angewiesen worden, keinerlei Notizen mehr über Verschlusssachen zu machen.