Deutschlands Kanzler Olaf Scholz hat angesichts des anhaltenden türkischen Widerstands auf einen raschen NATO-Beitritt Schwedens gepocht. Er sei „der festen Überzeugung, dass neben Finnland auch Schweden als neuer Verbündeter mit am Gipfeltisch sitzen sollte“, sagte er heute.
Er appelliere an den wiedergewählten türkischen Staatspräsidenten Recep Tayyip Erdogan, den Weg dafür nun frei zu machen – wie es auf dem NATO-Gipfel in Madrid im vergangenen Jahr gemeinsam beschlossen worden sei.
Vor dem Eindruck des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine hatte Schweden im Mai 2022 ebenso wie Finnland die Mitgliedschaft in der NATO beantragt. Finnland ist seit Anfang April Mitglied, Schweden fehlt dagegen weiter die Zustimmung der Türkei und Ungarns.
Erdogan hatte kürzlich die Zustimmung zum Beitritt Schwedens bis zum NATO-Gipfel in Zweifel gezogen und Schweden erneut vorgeworfen, nicht entschieden genug gegen „Terrororganisationen“ vorzugehen.
Schweden hatte vor Kurzem seine Terrorgesetze verschärft, das oberste Gericht des Landes hatte danach die erste Auslieferung eines PKK-Anhängers an die Türkei genehmigt.