SPÖ-Bedingung: NEOS wegen Vermögenssteuern gegen „Ampel“

Der stellvertretende NEOS-Klubobmann Nikolaus Scherak hat einer „Ampel“ unter den von der SPÖ genannten Koalitionsbedingungen eine Absage erteilt. Auf Twitter monierte er, dass der geschäftsführende SPÖ-Klubobmann Philip Kucher sich eine „Ampelkoalition“ mit NEOS und Grünen wünsche und gleichzeitig Vermögenssteuer und Arbeitszeitverkürzung zu Koalitionsbedingungen mache. Mit NEOS gebe es weder das eine noch das andere, teilte er mit.

Kucher sprach sich heute in Interviews mit der „Tiroler Tageszeitung“, der „Presse“ und dem „Standard“ für Vermögenssteuern aus. „Vermögenssteuern sind eine Koalitionsbedingung“, sagte er gegenüber Letzterem.

Für eine „klare Entwicklung zu weniger Arbeitszeit und höheren Löhnen“ würde man alles tun, meinte Kucher wiederum gegenüber der „Presse“: „Sollte die SPÖ Verantwortung übernehmen, muss das ab dem ersten Tag klar sein.“ Die „Ampel“ nannte er als Ziel.