Deutschland will rund 4.000 Bundeswehrsoldaten zusätzlich dauerhaft nach Litauen schicken, um die Ostflanke der NATO zu stärken. „Deutschland ist bereit, dauerhaft eine robuste Brigade in Litauen zu stationieren“, sagte der deutsche Verteidigungsminister Boris Pistorius heute bei einem Besuch in der litauischen Hauptstadt Vilnius.
Voraussetzung sei die Schaffung der notwendigen Infrastruktur zur Unterbringung der Soldatinnen und Soldaten und Übungsmöglichkeiten.
Als Reaktion auf die russische Invasion in der Ukraine hatte die deutsche Regierung im Juni 2022 zugesagt, eine Kampftruppenbrigade für die Verteidigung Litauens im Fall eines Angriffs bereitzuhalten. Bisher war aber strittig, ob die Armeeangehörigen dauerhaft in Litauen stationiert werden sollen.
Litauen fordert stärkere NATO-Präsenz
Auch bei einem Besuch von NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg in Vilnius wurde die Forderung nach einer stärkeren NATO-Präsenz an der Ostflanke des Bündnisses wiederholt. „Dies ist die Frontlinie der NATO, wo es keinen Platz selbst für die kleinste Sicherheitslücke gibt“, sagte der litauische Präsident Gitanas Nauseda nach einem Treffen mit Stoltenberg.
„Die Ereignisse des vergangenen Wochenendes in Russland haben die Instabilität des Kreml-Regimes gezeigt. Wir können in Zukunft mit ähnlichen, wenn nicht größeren Herausforderungen rechnen“, sagte Nauseda.
Stoltenberg: „Beobachten Situation in Russland“
„Wir beobachten die Situation in Russland“, sagte Stoltenberg mit Blick auf die Wagner-Revolte. Nach seinen Worten sei das eine „interne Angelegenheit Russlands“.
Zugleich seien die Ereignisse am Wochenende ein „weiterer Beweis für den großen strategischen Fehler“, den Russlands Präsident Wladimir Putin mit der illegalen Annexion der Krim und dem Krieg gegen die Ukraine begangen habe. Stoltenberg betonte die Bedeutung der fortdauernden Unterstützung der Ukraine.