Die ungarische Justizministerin Judit Varga hat mit Blick auf den kommenden EU-Wahlkampf ihren Rücktritt zum 31. Juli angekündigt. „Diese Aufgabe fordert den gesamten Menschen“, sagte sie in einem Interview der regierungsnahen Tageszeitung „Magyar Nemzet“, das heute in deren Onlineausgabe erschien.
Die Information, dass sie Spitzenkandidatin für FIDESZ bei der Europawahl sein wird, wollte sie gegenüber der Zeitung vorerst nicht offiziell bestätigen. „Dafür ist noch die Bestätigung des FIDESZ-Parteivorstandes notwendig“, sagte sie. Die Europawahl findet europaweit zwischen 6. und 9. Juni 2024 statt, in Ungarn voraussichtlich am 9. Juni gemeinsam mit den Kommunalwahlen.
Enge politische Weggefährtin Orbans
Varga gilt als enge politische Weggefährtin des rechtspopulistischen Ministerpräsidenten Viktor Orban. Die heute 42-jährige Juristin war bereits ab 2009 als politische Beraterin für die FIDESZ-Abgeordneten im EU-Parlament tätig gewesen. Sie wurde im Mai 2018 Staatssekretärin für die Beziehungen zur EU, im Juli 2019 Justizministerin, wobei die EU-Agenden bei ihr verblieben.
In den zahlreichen Konflikten ihres Landes mit der EU – etwa in der Frage der Rechtsstaatlichkeit – erwies sich die mehrere Sprachen sprechende Ministerin als streitbare Politikerin, die dem Standpunkt ihres Regierungschefs Gehör verschaffte. Sie konnte dabei allerdings nicht immer überzeugen.