Kopf sagte im Ö1-Morgenjournal, er sehe die neuen Vorgaben gewissermaßen als „Wertschätzung“ seitens des Arbeitsministers, „weil er auch weiß, was das AMS leisten kann“. Es sei „viel“, was Kocher verlange, für eine Umsetzung seien ausreichend Ressourcen notwendig. Das AMS habe in der CoV-Krise mehr Personal bekommen, das man aktuell aber abbaue – darüber müsse man mit Kocher nun reden. Kopf ortete aber Bereitschaft beim Minister, sich für ein entsprechendes Budget einzusetzen.
In Zeiten niedriger Arbeitslosigkeit habe das AMS zwar mehr Zeit für die einzelnen Kundinnen und Kunden. Die Vorgaben seien dennoch „engagiert“, weil Kocher eine Individualisierung der Betreuung fordere und das AMS auch „unternehmensberaterisch“, etwa in Fragen der Arbeitgeberattraktivität, tätig werden solle.
Überregionale Vermittlung als Herkulesaufgabe
Die überregionale Vermittlung soll künftig eine größere Rolle spielen. Kopf nannte das eine „Herausforderung“, habe das AMS diesbezüglich doch schon zahlreiche Initiativen unternommen – mit bisher „überschaubarem Erfolg“. Gefordert seien jetzt die Arbeitgeber: Es reiche nicht, nur einen Arbeitsplatz zur Verfügung zu stellen, man müsse vielmehr die persönliche Lage der Arbeitssuchenden berücksichtigen, etwa was die Wohnsituation, die soziale Integration und die Kinderbetreuung betreffe.
Ausgebaut werden sollen zielgruppengerechte Angebote, Kocher nannte am Mittwoch insbesondere fünf Bereiche: Langzeitarbeitslose, Jugendliche und junge Erwachsene, Frauen, Asylberechtigte und subsidiär Schutzberechtigte sowie Menschen mit Behinderung.
Zudem hatte Kocher zu Wochenbeginn angekündigt, das AMS solle mit verstärkten Kontrollen und Sanktionsmöglichkeiten Arbeitslose mit geringfügigem Zuverdienst rascher in Jobs über der Geringfügigkeitsgrenze vermitteln. Gleichzeitig sollen Unternehmen, die auffällig viele Arbeitslose als geringfügig Beschäftigte für sich arbeiten lassen, strenger kontrolliert werden. Kopf begrüßte das, in manchen Bundesländern sei das ohnehin schon Realität. Ein „Erhebungsdienst“ des AMS bemühe sich darum, Missbrauch von allen Seiten zu verhindern.
Scharfe Kritik des Koalitionspartners
Beim grünen Koalitionspartner sorgte der Erlass Kochers dagegen für Kritik. Klubchefin Sigrid Maurer bezeichnete Teile des Erlasses am Dienstag in der ZIB2 als Schikane, dem Minister gehe es dabei vor allem um die Schlagzeilen. Die Grünen würden sich die Maßnahme „ganz genau anschauen“. Man müsse Kochers Erlass aber „zur Kenntnis nehmen“.
Kocher sah das naturgemäß anders. Er verwies dazu am Mittwoch auf Studien, um die Notwendigkeit seiner Maßnahme zu untermauern. „Der Erlass ist sehr ausgewogen“, betonte er: „Das ist natürlich überhaupt keine Schikane.“ Es gehe um jene, die eigentlich eine Vollzeitstelle bekommen könnten. Es sei aber „legitim, dass es unterschiedliche Ansichten gibt“, er sehe das „gelassen“.
AMS: Kritik an strengerer Vermittlung
Laut einem Erlass von ÖVP-Arbeitsminister Kocher soll das Arbeitsmarktservice (AMS) Arbeitslose mit geringfügigem Zuverdienst künftig rascher mittels verstärkter Kontrollen und Sanktionsmöglichkeiten in Jobs über der Geringfügigkeitsgrenze vermitteln. Kritik gab es von den Grünen, dem ÖGB und der AK.
Die Industriellenvereinigung (IV) begrüßte die neuen Zielvorgaben an das AMS. Man befürworte vor allem den Fokus auf die rasche Vermittlung Arbeitsloser auf offene Stellen sowie das Ziel, bedarfsgerechte und arbeitsplatznahe Qualifizierung zu forcieren.