Schweden kann seine Hoffnungen auf einen NATO-Beitritt auf dem Gipfel des Verteidigungsbündnisses Mitte Juli begraben.
Das ungarische Parlament habe die Ratifizierung des Beitrittsprotokolls nicht auf die Tagesordnung seiner letzten Sitzung vor der Sommerpause gesetzt, teilte die oppositionelle Abgeordnete Agnes Vadai heute nach einer Sitzung des parlamentarischen Hauptausschusses mit. Über die Entscheidung hatten Medien bereits vor dem formellen Beschluss berichtet.
Das ungarische Parlament wird von der rechtspopulistischen FIDESZ von Ministerpräsident Viktor Orban kontrolliert. Orban begründet das Veto mit der Kritik führender schwedischer Regierungspolitiker an den politischen Zuständen in seinem Land.
Schwedischer Regierungschef will mit Orban sprechen
Der schwedische Regierungschef Ulf Kristersson kündigte an, am Rande des EU-Gipfels in Brüssel mit seinem ungarischen Amtskollegen Viktor Orban sprechen zu wollen. „Ich möchte ihn nur fragen, ob seine früheren Botschaften immer noch gültig sind“, sagte Kristersson in Brüssel mit Blick auf vermeintliche Zusicherungen des ungarischen Premiers, die Ratifizierung des schwedischen NATO-Beitritts noch vor dem Gipfel vornehmen zu lassen.
Neben Ungarn blockiert auch die Türkei den NATO-Beitritt Schwedens. Die Türkei wirft Schweden vor, nicht genug gegen kurdische Terroristen zu tun.
Außerdem wird dem nordischen Land Islamfeindlichkeit vorgeworfen. Erst gestern musste die schwedische Polizei nach entsprechenden Gerichtsentscheidungen die öffentliche Verbrennung eines Korans in Stockholm zulassen, was scharfe Proteste nicht nur in der islamischen Welt auslöste. Auch die USA bezeichneten die Verbrennung religiöser Texte als „respektlos und beleidigend“.