Jetzt will sich auch die Schweiz am europäischen bodengestützten Luftverteidigungssystem „Sky Shield“ beteiligen.
Verteidigungsministerin Viola Amherd wird am Freitag in Bern eine entsprechende Absichtserklärung unterschreiben. Eine Beteiligung sei auch für neutrale Staaten in vielen Bereichen möglich, erklärte das Verteidigungsministerium in Bern heute. Bundeskanzler Karl Nehammer sieht die geplante österreichische Beteiligung an „Sky Shield“ dadurch bestätigt, wie er der APA mitteilte.
Die Unterzeichnung soll beim trilateralen Treffen der österreichischen und schweizerischen Verteidigungsministerinnen und des deutschen Verteidigungsministers in Bern erfolgen. Teilnehmen werden neben Amherd auch Verteidigungsministerin Klaudia Tanner (ÖVP) und ihr deutscher Amtskollege Boris Pistorius.
Bern: Länder können Beteiligung selbst definieren
Die neutralen Staaten Schweiz und Österreich schreiben ihre neutralitätsrechtlichen Vorbehalte in einer Zusatzerklärung fest. Diese schließt beispielsweise die Teilnahme an internationalen Konflikten aus, wie das Berner Außenamt schrieb. Jedes Land könne das Ausmaß seiner Beteiligung am Luftschild selbst definieren.
Die Schweiz prüft als Folge der Absichtserklärung, in welchen Bereichen sie die Zusammenarbeit stärken kann. Das Außenministerium nennt als Beispiel das bodengestützte Patriot-Luftverteidigungssystem.
Derzeit 17 Länder beteiligt
Die „European Sky Shield“-Initiative ging im August 2022 vom EU- und NATO-Land Deutschland aus und umfasst derzeit 17 Länder. Sie bezweckt, Beschaffungsvorhaben zur bodengestützten Luftverteidigung besser zu koordinieren und allenfalls zu bündeln.
Beteiligt sind die NATO-Mitglieder Großbritannien, Slowakei, Lettland, Ungarn, Bulgarien, Belgien, Tschechien, Finnland, Litauen, Niederlande, Rumänien, Slowenien, Estland und Norwegen. Im Februar schlossen sich auch Dänemark und der NATO-Beitrittskandidat Schweden dem Projekt an.
„Sky Shield“ soll vor dem Hintergrund des russischen Überfalls auf die Ukraine helfen, bestehende Lücken im derzeitigen Schutzschirm für Europa zu schließen. Vorbild dabei ist das israelische System „Iron Dome“.