Unruhen: Macron erwägt Blockade sozialer Netzwerke

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat nach den tagelangen Unruhen im Land „grundlegende Antworten“ versprochen. Im Kampf gegen weitere Unruhen zog Macron bei einem Treffen mit Bürgermeisterinnen und Bürgermeistern auch eine Blockade von sozialen Netzwerken in Betracht.

Man müsse über die Nutzung sozialer Netzwerke durch die protestierenden Jugendlichen und mögliche Verbote nachdenken, sagte Macron bei dem Treffen, wie der Sender BFMTV berichtete.

„Und wenn die Dinge aus dem Ruder laufen, muss man sich vielleicht in die Lage versetzen, sie zu regulieren oder abzuschalten. Das sollte man auf keinen Fall im Eifer des Gefechts tun, und ich bin froh, dass wir das nicht tun mussten“, so der französische Präsident bei dem Treffen mit 241 Bürgermeisterinnen und Bürgermeistern der von den Ausschreitungen besonders betroffenen Städte.

Bereits am Freitag hatte Macron auch die sozialen Netzwerke für die Gewalteskalation bei den Protesten gegen Polizeigewalt verantwortlich gemacht. Dort seien gewalttätige Versammlungen organisiert worden. Nun sagte Macron, über den Umgang mit Social Media müsse in Ruhe nachgedacht werden. „Denn wenn es zu einem Instrument für Versammlungen oder für den Versuch zu töten wird, ist es ein echtes Thema.“

Umstrittene Spendenaktion endet

Die umstrittene Spendenaktion für die Familie des Polizisten, der vergangene Woche in Frankreich einen 17-Jährigen bei einer Verkehrskontrolle erschossen hat, wird indes gestoppt. Das sagte der Initiator Jean Messiha, der für seine radikalen Ansichten bekannte ehemalige Sprecher des rechtsextremen Politikers Eric Zemmour.

Bei der Spendenaktion für den Polizisten auf der Plattform GoFundMe wurden bisher 1,5 Millionen Euro gesammelt.