Tausende Israelis protestieren spontan gegen Regierung

Nach dem Rücktritt eines populären Polizeibezirkschefs haben in Israels Küstenstadt Tel Aviv erneut Tausende gegen die Regierung protestiert. Die Kundgebung wurde gestern spontan organisiert, nachdem Ami Esched seinen Rücktritt erklärt hatte. Am Rande des Protests rammte ein Auto einen Demonstranten und verletzte ihn leicht. Es war zunächst unklar, ob es sich um einen Anschlag oder Unfall handelte.

Polizeiminister Itamar Ben-Gvir hatte von Esched gefordert, mit harter Hand gegen Teilnehmerinnen und Teilnehmer der seit Monaten andauernden Massenproteste gegen die Regierung und die von ihnen geplante Justizreform vorzugehen. Der Polizeibezirkschef Tel Avivs verweigerte das, da er eigenen Angaben nach keine „unangemessene Gewalt“ anwenden wollte. Ben-Gvir und Israels Polizeichef Kobi Schabtai wollten ihn daraufhin in eine andere Abteilung versetzen. Das lehnte Esched ab.

In mehreren Städten blockierten Demonstrierende Straßen, in Tel Aviv eine Autobahn. Die Polizei setzte Wasserwerfer ein.

Die Regierung geht den Umbau des Justizsystems, dessen Ziel es ist, das oberste Gericht des Landes zu schwächen, nach einer Unterbrechung derzeit wieder an. Die Demonstrationen gegen die Regierung haben seitdem wieder Aufwind bekommen. Die Regierung wirft den Richterinnen und Richtern übertriebene Einmischung in politische Entscheidungen vor. Kritikerinnen und Kritiker sehen die Gewaltenteilung und die demokratische Ordnung in Gefahr. Seit Monaten kommt es im Land regelmäßig zu Massenprotesten gegen das Vorhaben.