Die NATO bereitet für den bevorstehenden Gipfel in Litauen ein umfassendes Unterstützungspaket für die Ukraine vor. Nach Angaben von Generalsekretär Jens Stoltenberg wird bei dem Spitzentreffen in Vilnius ein mehrjähriges Programm vereinbart werden, um künftig eine reibungslose Zusammenarbeit zwischen den Streitkräften der Ukraine und der NATO zu ermöglichen.
Zudem soll das bereits 2008 gegebene Versprechen erneuert werden, dass die Ukraine Mitglied werden kann. Bis dahin ist geplant, die politischen Beziehungen über die Schaffung eines neuen NATO-Ukraine-Rates zu vertiefen.
Neue regionale Verteidigungspläne
„Seit 500 Tagen bringt Moskau Tod und Zerstörung ins Herz Europas, um die Ukraine zu zerstören und die NATO zu spalten“, sagte Stoltenberg heute bei einer Pressekonferenz zum Gipfel. Von dem Treffen am Dienstag und Mittwoch werde allerdings das klare Signal ausgehen, dass die NATO geeint sei und sich Russlands Aggression nicht auszahlen werde.
Um die Abschreckung und Verteidigung der NATO zu stärken, sind nach Angaben von Stoltenberg neue regionale Verteidigungspläne vorgesehen. Um diese umsetzen zu können, sollen künftig bündnisweit rund 300.000 Soldatinnen und Soldaten in hoher Einsatzbereitschaft gehalten werden.
Elf Staaten erreichen Zweiprozentziel
Weiteres Thema des Gipfels wird die Entwicklung der Verteidigungsausgaben der NATO-Staaten sein. Nach jüngsten Zahlen stiegen sie vor dem Hintergrund des russischen Angriffs auf die Ukraine zuletzt stark.
Nach Schätzungen werden in diesem Jahr dennoch lediglich elf Mitgliedsstaaten die Zielmarke von Ausgaben in Höhe von zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts erreichen.
Neben den USA sind das Großbritannien, Finnland, Griechenland, Ungarn, Polen, Litauen, Estland, Lettland, Rumänien und die Slowakei. Deutschland wird nach der Schätzung 2023 trotz einer deutlichen Erhöhung der Verteidigungsausgaben nur auf eine Quote von 1,57 Prozent kommen. Im Vorjahr lag sie nach jüngsten Berechnungen bei 1,49 Prozent.