Neuer lettischer Staatspräsident Rinkevics im Amt

Lettland hat einen neuen Präsidenten. Der bisherige Außenminister Edgars Rinkevics trat heute sein Amt als Staatsoberhaupt des baltischen EU- und NATO-Landes im Nordosten Europas an. Der 49 Jahre alte Rinkevics legte in einer Sondersitzung des Parlaments in Riga seinen Eid ab.

Rinkevics war Ende Mai von der Volksvertretung Saeima zum siebenten Staatspräsidenten seit der wiedererlangten Unabhängigkeit Lettlands von der Sowjetunion 1991 gewählt worden. Er löst Egils Levits (68) ab, der auf eine zweite vierjährige Amtszeit verzichtet hat. In Lettland hat das Staatsoberhaupt vor allem repräsentative Aufgaben.

„Keine Zeit, Fehler zu machen“

In seiner Rede versprach er, sich für ein starkes, modernes, gerechtes und sicheres Lettland einzusetzen. Außen- und sicherheitspolitisch werde der Kurs des an Russland und Belarus grenzenden Ostsee-Staates unverändert bleiben. Dazu gehörten das Eintreten für eine starke EU und NATO sowie die Unterstützung der Ukraine.

„Russlands Krieg und Völkermord in der Ukraine haben eine neue, harte Realität geschaffen. Die Welt, Europa und unsere Region werden vom imperialen Russland und dem Lukaschenko-Regime (belarussischer Präsident Alexander Lukaschenko, Anm.) bedroht“, sagte Rinkevics. „Die Außenpolitik unseres Landes hat und wird keine Zeit haben, Fehler zu machen. Wir müssen weiterhin schnell, entschlossen und klug handeln.“