Der Onlineversandhändler Amazon geht gerichtlich gegen seine Einstufung als bedeutende Internetplattform durch die EU-Kommission vor. Ein Konzernsprecher sagte gestern, Amazon habe bereits eine Klage bei der EU-Justiz gegen die Entscheidung eingereicht.
Amazon steht auf einer Liste von 19 Internetplattformen, die nach dem Willen der EU-Kommission im Rahmen des Gesetzes für Digitale Dienste (DSA) künftig einer verschärften Kontrolle unterliegen sollen.
Zur Begründung der Klage sagte der Amazon-Sprecher, die Tätigkeit des Unternehmens passe nicht zum Ziel, das mit den Regeln des DSA verfolgt werde.
Die EU-Kommission hatte die Liste der von den DSA-Regeln betroffenen Internetplattformen Ende April vorgestellt. Betroffen sind etwa Twitter, TikTok sowie die wichtigsten Angebote der US-Konzerne Amazon, Apple, Google, Meta und Microsoft – sowie als einziges europäisches Unternehmen die deutsche Firma Zalando.
Amazon sieht sich „zu Unrecht an Pranger“ gestellt
Das DSA sei „entwickelt worden, um systemische Risiken anzugehen, die von sehr großen Unternehmen ausgehen, deren Haupteinnahmequelle Werbung ist und die Meinungen und Informationen verbreiten“, so der Amazon-Sprecher.
Amazon unterstütze dieses Ziel, passe aber selbst nicht zu dieser Beschreibung, da das Unternehmen sein Geld hauptsächlich mit Versandhandel verdiene und nicht mit Werbung. Eine Einstufung als „große Plattform“ würde Amazon „zu Unrecht an den Pranger stellen“ und zwingen, „teure Auflagen zu erfüllen“, hieß es weiter.
Ende Juni hatte sich bereits Zalando eigenen Angaben zufolge mit einer ähnlichen Begründung vor einem EU-Gericht gegen die Einstufung als „große Plattform“ gewehrt.