„Nordmazedonien läuft Gefahr, mit einem Motorschaden am Pannenstreifen zu landen.“ Diese Befürchtung bezüglich der EU-Annäherung des Westbalkan-Staats äußerte Außenminister Alexander Schallenberg (ÖVP) heute zu Beginn einer Reise, die ihn gemeinsam mit seinen Amtskollegen aus der Slowakei, Miroslav Wlachovsky, und Tschechien, Jan Lipavsky, nach Skopje führte.
Der Auftritt im „Slavkov-Format“ erfolgte auf Geheiß des EU-Außenbeauftragten Josep Borrell. Bei dem Besuch in der Hauptstadt Nordmazedoniens soll unter anderem auf die Umsetzung einer Verfassungsänderung bezüglich der Anerkennung von Minderheiten, insbesondere der bulgarischen, gedrängt werden, die für ein Vorantreiben des EU-Annäherungsprozesses des Westbalkan-Landes notwendig ist.
An sich sei Nordmazedonien ein „Vorzeigeland“ gewesen, das bereits einen Marathon von Reformen absolviert habe, zuletzt aber etwas „vom Weg abgekommen“ sei, analysierte Schallenberg auf dem Flughafen von Bratislava im Gespräch mit österreichischen Journalistinnen und Journalisten. Von der slowakischen Hauptstadt aus flogen die drei „Slavkov“-Delegationen mit der aus Prag kommenden Regierungsmaschine der Tschechischen Republik nach Skopje.
„Starkes Signal“
Im Namen der 27 EU-Mitgliedsstaaten werden die drei Außenminister neben ihrem mazedonischen Amtskollegen Bujar Osmani die politische Führungsebene, darunter Staatspräsident Stevo Pendarovski und Parlamentspräsident Talat Xhaferi, sowie Vertreter der Regierungskoalition und der Opposition treffen. Es handle sich um ein „starkes Signal“, meinte der Außenminister und sprach auch von einer „Ermutigung, das Engagement um endgültige Beitrittsverhandlungen fortzusetzen“.
Mazedonien wurde 2005 offizieller EU-Beitrittskandidat, hatte seither aber heftigem Gegenwind zu trotzen. Zunächst musste der Widerstand Griechenlands durch eine Änderung des Staatsnamens ausgeräumt werden, dann gab es Vorbehalte Frankreichs und der Niederlande, schließlich ein Veto Bulgariens, das die bulgarische Minderheit in Nordmazedonien diskriminiert sieht.
Die Verfassungsänderung zur Anerkennung der bulgarischen Minderheit im Land ist eine von Bulgarien durch eine Blockade erzwungene Voraussetzung für Fortschritte Nordmazedoniens im EU-Beitrittsprozess. Bisher fehlt der sozialdemokratisch (SDSM) geführten Regierung in Skopje jedoch die dafür notwendige Zweidrittelmehrheit im Parlament.