Das Rettungsschiff „Ocean Viking“ muss nach einer Anordnung der italienischen Behörden für unbestimmte Zeit in einem Hafen in der Nähe von Rom bleiben. Wie die Hilfsorganisation SOS Mediterranee heute mitteilte, wurde das Schiff nach einer Inspektion festgesetzt.
Die „Ocean Viking“ war nach Angaben von SOS Mediterranee sieben Stunden lang im Hafen von Civitavecchia von der Küstenwache inspiziert worden, nachdem dort 57 auf dem Mittelmeer gerettete Geflüchtete von Bord gegangen waren.
Bei der Inspektion seien „ein paar kleine technische und administrative Probleme“ entdeckt worden, erklärte die Hilfsorganisation. In der Folge sei Anweisung erteilt worden, den Hafen nicht zu verlassen.
Beschwerde bei EU-Kommission
Unterdessen reichten fünf andere Hilfsorganisationen, darunter Ärzte ohne Grenzen (MSF), Beschwerde bei der EU-Kommission ein. Gegenstand sind ein italienisches Gesetz und die Praxis der Behörden, Rettungsschiffen Häfen zuzuweisen, die weit von dem Gebiet entfernt sind, in dem die Menschen gerettet wurden. In den Augen der Organisationen verstößt Italien damit gegen EU-Recht und völkerrechtliche Verpflichtungen zu Rettungsmaßnahmen auf See.
Laut einem im Februar vom Parlament in Rom verabschiedeten Gesetz dürfen NGO-Schiffe, die Geflüchtete aufnehmen, pro Fahrt nur einen einzigen Rettungseinsatz absolvieren und müssen anschließend einen von den Behörden zugewiesenen Hafen ansteuern. Den Hilfsorganisationen zufolge können die Schiffe daher nicht auf weitere Notlagen reagieren und müssen anstelle des nächstgelegenen Hafens oft weit entfernte Häfen ansteuern.