Ein Bauprojekt in Grafenwörth (Niederösterreich), wo Gemeindebund-Präsident Alfred Riedl Bürgermeister ist, sorgt weiter für Aufsehen. Vor dem Hintergrund umstrittener Grundstücksverkäufe gab es zuletzt stärker werdende Kritik am ÖVP-Politiker.
Dabei geht es um das Projekt „Sonnenweiher Grafenwörth“. Mit mehr als 200 Einfamilien-, Doppel- und Reihenhäusern sowie kleinen Seehäusern entsteht es um einen etwa 36.000 Quadratmeter großen Foliensee im Weinviertel.
Prüfung dürfte Wochen dauern
Die Bezirkshauptmannschaft (BH) Tulln leitete nun ein aufsichtsbehördliches Prüfverfahren ein. Der Zeithorizont für dessen Ende ist noch offen, hieß es auf Anfrage.
Die Frist für die Vorlage der Unterlagen durch die Gemeinde betrage vier Wochen, dann erfolge die Prüfung nach Paragraf 92 NÖ Gemeindeordnung, hieß es auf Anfrage. Die Raumplanungsabteilung des Landes Niederösterreich hatte das Projekt durchgewunken.
Riedl weist Vorwürfe zurück
Medienberichten zufolge soll Riedl im Grünland am Rand von Grafenwörth zwei Grundstücke erworben und später zwei angrenzende Felder als Treuhänder des Bauträgers dazu gekauft haben. Riedl soll mit dem Verkauf von Grundstücken rund eine Million Euro verdient haben. Kritik an der Optik des Deals gab es zuletzt zudem seitens der Grünen sowie von Gemeindevertretern aus mehreren Bundesländern.
Riedl selbst wies die bereits 2021 medial bekanntgewordenen Vorwürfe stets zurück und sprach unter anderem davon, dass ein Teil der Grundstücke über Jahrzehnte im Familienbesitz gestanden sei.
Ähnlich äußerte sich der Gemeindebund-Präsident auch gegenüber der APA. „Ich bin mir keiner Schuld bewusst“, so Riedl. Alle Punkte im Zusammenhang mit dem Projekt seien „transparent abgelaufen“.