Der frühere US-Präsident Donald Trump ist nach eigenen Angaben „Ziel“ von Ermittlungen zur Kapitol-Erstürmung vom Jänner 2021 – und könnte damit angeklagt werden.
Trump erklärte gestern auf seiner Onlineplattform Truth Social, er habe einen Brief von Sonderermittler Jack Smith erhalten. Smith habe ihm vier Tage Zeit gegeben, vor einer Grand Jury zu erscheinen, „was fast immer eine Festnahme und Anklage bedeutet“, schrieb Trump.
Smith hatte bereits im Juni eine Anklage gegen Trump in der Geheimdokumentenaffäre erwirkt. Der vom Justizministerium eingesetzte Sonderermittler führt zwei Ermittlungen parallel: jene zu Geheimdokumenten, die Trump zum Ende seiner Amtszeit Anfang 2021 aus dem Weißen Haus in sein Privatanwesen Mar-a-Lago im Bundesstaat Florida mitgenommen hatte, und jene zu einer möglichen strafrechtlichen Verantwortung Trumps für die Gewalt vom 6. Jänner 2021.
Trump sah sich als Opfer von Wahlbetrug
Radikale Trump-Anhänger hatten das Kapitol gestürmt, als dort der Sieg des Demokraten Joe Biden bei der Präsidentschaftswahl 2020 zertifiziert werden sollte. Trump hatte seine Anhänger zuvor dazu aufgerufen, zum Kapitol zu marschieren und „auf Teufel komm raus“ zu kämpfen.
In den Wochen zuvor hatte der abgewählte Amtsinhaber behauptet, er wäre Opfer von schwerem Wahlbetrug geworden – eine vielfach widerlegte Behauptung.
Der Untersuchungsausschuss des Repräsentantenhauses zur Kapitol-Erstürmung empfahl der Justiz im vergangenen Dezember, gegen Trump ein Strafverfahren unter anderem wegen Anstiftung oder Beihilfe zu einem Aufstand einzuleiten.