Thailands Parlament hat dem reformorientierten Wahlsieger Pita Limjaroenrat eine erneute Kandidatur als Regierungschef verwehrt. „Pita kann nicht erneut kandidieren“, erklärte der Parlamentspräsident heute in Bangkok.
Pitas oppositionelle Move Forward Partei (MFP) hatte die Parlamentswahl im Mai klar gewonnen, bei einer ersten Abstimmung über den Posten des Regierungschefs im Parlament in der vergangenen Woche hatte der bisherige Oppositionsführer aber nicht die nötigen Stimmen erhalten.
Die Senatoren lehnen insbesondere eine von Pita geplante Reform der strengen Gesetze gegen Majestätsbeleidigung ab.
Als Abgeordneter suspendiert
Kurz vor einer erneuten Abstimmung wurde Pita vom Verfassungsgericht des Landes für die Dauer des Verfahrens als Abgeordneter suspendiert.
Das Gericht stimmte heute zu, einen Fall anzuhören, der Pitas Anteile an einem nicht mehr bestehenden Fernsehsender betrifft, die er rechtswidrig zu Zeiten des Wahlkampfes besessen habe.
Nach der Bekanntgabe der Entscheidung versammelten sich wütende Anhängerinnen und Anhänger Pitas vor dem Parlament, um zu protestieren.